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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 22. Juni 2009

Stadtrats-Grüne schließen Elisabeth Schilhabel aus ihrer Fraktion aus

Der Fraktionssprecher der Grünen-Stadtratsfraktion Thomas Kreß (Grüne) hat mitgeteilt, dass das Mitglied Elisabeth Schilhabel (ebenfalls Sprecherin der BI „Rettet die Schlossbergbrauerei“) mit Beschluss vom 18.06.09 aus der Stadtratsfraktion der Grünen ausgeschlossen wurde aber weiter im Stadtrat als nunmehr fraktionslose Vertreterin verbleibt.

Thomas Kreß hierzu: „Nach anhaltenden innerfraktionellen Differenzen und wiederholt erfolgten persönlichen Angriffen auf Fraktionskollegen ist das Vertrauensverhältnis in der Fraktion so weit zerstört, dass eine weitere konstruktive Zusammenarbeit in dieser Konstellation nicht mehr möglich ist.“

 

 

Freitag, 19. Juni 2009

Dachauer Rundschau: Berichterstattung zur Bürgerinitative und Finanzierungskonzept

Die Dachauer Rundschau überprüft in ihrer aktuellen Ausgabe das Rechenwerk der Bürgerinitiative „Rettet die Schlossbergbrauerei“ und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis. Offenbar rechnet nicht nur die Stadtratsmehrheit anders als die Bürgerinitiative der Stadträtin Schillhabel (Grüne).

 

 

Konzeption Papiermuseum auf MD-Gelände Prüfungsantrag

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für das auf dem ehemaligen MD-Gelände befindliche Papiermuseum zu prüfen. Der Antrag soll dabei verschiedene Ansätze zusammenführen, um das Papiermuseum am historischen Papierstandort Dachau „mit Leben“ zu erfüllen und damit ein nachhaltiges Bestandskonzept gewährleisten.

 

 

Donnerstag, 18. Juni 2009

Flächennutzungsplanänderung Stadtbahnhof BayWA verabschiedet

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2009 mit den Stimmen der CSU, FW, FDP und ÜB den Flächennutzungsplan für den Stadtbahnhof und das BayWA-Gelände an der Freisinger Straße in Dachau verabschiedet. Der im Parallelverfahren aufgestellte Bebauungsplan für das Gebiet soll nach der Sommerpause verabschiedet werden.

Der Bebauungsplan sieht eine moderne Wohnbebauung unter besonderer Berücksichtigung von Grünzügen und Begrünung der Fläche vor. Hierzu sind eine Vielzahl von Festsetzungen im Bebauungsplan enthalten.

 

 

Dienstag, 9. Juni 2009

Energieallianz Bayern GmbH mit Stadtwerken Dachau kommen nicht zum Zug

Beim Bieterverfahren um die 13 Inn-Kraftwerke kam die Energieallianz Bayern GmbH mit den beteiligten Stadtwerken Dachau leider nicht zum Zug. Der größte österreichische Stromerzeuger Verbund hat sich die Wasserkraftwerke mit dem Höchstangebot gesichert. Dies berichtet der Münchner Merkur heute in den Dachauer Nachrichten sowie im Bayernteil. Ein genauerer Bericht der Werkleitung der Stadtwerke bleibt abzuwarten.

Der Versuch einer Beteiligung ging auf den Antrag der CSU Stadtratsfraktion zurück.

 

 

Montag, 8. Juni 2009

CSU festigt Position bei Europawahl und liegt im Europatrend

Die CSU in Dachau festigt bei der Europawahl ihre Position und kann nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl ein gutes Ergebnis erreichen http://www.dachau.de/wahl/2009/europa/E_MAIN_S.html ).

Erstmals lösen die Grünen die SPD in der Wählergunst auf Rang 2 knapp ab und überholen die Roten mit leichtem Vorsprung.

Das Ergebnis in Dachau liegt damit im Landes-, Bundes- und Europatrend, bei welchem die Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP / EPP) ein gutes und stabiles Ergebnis (http://www.wahlen2009-ergebnisse.eu/de/new_parliament_de.html ) erreichen konnten.

Freitag, 5. Juni 2009