Blog-Titel



Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Freitag, 31. Dezember 2010

Gutes neues Jahr 2011 mit viel Gesundheit, Erfolg und Glück


wünscht die CSU Stadtratsfraktion Dachau allen Bürgerinnen und Bürgern!

Ein politisch ereignisreiches Jahr geht wieder zu Ende und ein neues Jahr beginnt. Jahresrückblicke werden in allen Dachauer Medien angeboten.

Ein kleines Beispiel hierfür ist der Jahresrückblick in Bildern der DachauerSZ.

Wer also auf einen Jahresrückblick nicht verzichten kann, ist herzlich eingeladen, sich durch die Bilder und Themen des Jahres zu klicken.



Samstag, 18. Dezember 2010

Frohe Weihnachten

Die Stadtratsfraktion der CSU Dachau wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und besinnliche und erholsame Stunden im Kreise von Familie und Freunden.

Freitag, 12. November 2010

Schranne hat eröffnet - und kommt an

Die Schranne hat seit gestern wieder die Pforten geöffnet. Das neue Konzept mit Kultur und Kleinkunst sowie Ausstellungen der KVD im Erdgeschoss soll das Gebäude, welches in der Vergangenheit von einer Negativschlagzeile zur nächsten Negativschlagzeile trudelte, wieder beleben und es attraktiv für die Bürger machen.

Impressionen vom ersten Abend unter www.sueddeutsche.de/schranne.

Bei dieser Gelegenheit dürfen wir darauf hinweisen, dass das nunmehr umgesetzte Konzept genau dem Konzept der CSU Stadtratsfraktion entspricht.

Daran wird man sich (die Presse) spätestens wieder erinnern, wenn es nicht läuft - was keiner hoffen will.

Beweis:
CSU: Städtische Kulturschranne unter städtischer Führung mit ...

Mittwoch, 10. November 2010

Haushalt 2011 Stadt Dachau - Vorberatung im Hauptausschuss (HA)

Im gestrigen Hauptausschuss (HA) wurde der Haushaltsplan und die Haushaltsansätze für das Jahr 2011 beraten und verabschiedet. Aufgrund der bundesweiten Steuerprogrnose ist mit einer leichten Verbesserung der Steuereinnahmen im Bereich der Einkommensteuer und Gewerbesteuer zu rechnen, wie Stadtkämmerer Thomas Ernst zu Beginn der Sitzung ausführte. Jedoch muss der Ansatz für die Umsatzsteuer leicht nach unten korrigiert werden.
Vor diesem Hintergrund starteten die Beratungen, welche bis in die Abendstunden andauerten.

Montag, 25. Oktober 2010

Schulzentrum Augustenfeld - Bushaltestelle

Der Bauausschuss (BA) hat sich auch mit der Planung hinsichtlich der Bushaltestelle für das Schulzentrum Augustenfeld zu beschäftigen. Im Gespräch für einen Standort sind die Geschwister-Scholl-Straße, die Fläche der geplanten Schulturnhalle oder die Flächen unmittelbar an der Theodor-Heuss-Straße. Letztere Alternative war in den letzten Beratungen des Bauausschusses (BA) verworfen worden, da zu eng und zu gefährlich.
Nun kommt die Verwaltung wieder auf die ursprüngliche Planung zurück und empfiehlt dem Bauausschuss (BA) die dachfolgend dargesllte Planung zum Beschluss.

Planung Bushaltestelle Schulzentrum Augustenfeld

Samstag, 23. Oktober 2010

BA: Standortverlagerung OBI und Nachnutzung Media-Markt

Der Bauausschuss (BA) hat sich in seiner nächsten Sitzung am 26. Oktober 2010 mit der Standortverlagung des OBI-Marktes in Dachau im Gewerbegebiet Dachau-Ost sowie mit der Nachnutzung des bestehenden OBI-Gebäudes als Media-Markt zu befassen.
Lageplan Gewerbegebiet Dachau-Ost
Weiterhin geht es um die Bushaltestelle für das Schulzentrum Augustenfeld. Die Tagesordnung des Bauausschusses und die öffentlichen Tagesordnungspunkte finden Sie hier!

Mittwoch, 13. Oktober 2010

Stadtwerke: Weitere Beteiligung am Onshore-Windpark in Ostbayern

Die Stadtwerke Dachau beteiligen sich an einem Onshore-Windpark in Ostbayern und bauen damit ihren Anteil an der Erzeugung erneuerbarer Energien weiter aus. Die Beteiligung an der Energie Allianz Bayern GmbH & Co. KG ist eine weitere Folge des damaligen CSU-Antrages, sich um den Erwerb der Inn-Wasserkraftwerke zu bemühen.

Zur Presseerklärung der Stadtwerke Dachau

 

 

Dienstag, 12. Oktober 2010

CSU Antrag: Workshops für Bands

Im Haushalt der Großen Kreisstadt Dachau soll im Jahr 2011 ein Betrag in Höhe von 2.000 € eingestellt werden, um junge Musikgruppen und Musikbands die Möglichkeit zu geben, sich fortbilden zu können. Dieser Ansatz war bereits gegenüber Kulturschaffenden auf positive Ressonanz gestoßen.

CSU Antrag: Bericht im Stadtrat über Planungsstand Flächen

Die CSU Stadtratsfraktion hat beantragt, in einer der nächsten Stadtratssitzungen durch das städtische Bauamt Bericht zu erstatten, auf welchen Flächen aktuell Bauvorhaben geplant sind oder in Angriff genommen wurden sowie insbesondere die weitere Entwicklung aus städteplanerischer Sicht darzulegen.
Hierdurch soll auch den Nichtmitgliedern des Bauausschusses (BA) sowie Bürgern ein Überblick über die aktuelle Situation und Planungsstand in der Stadt Dachau ermöglichet werden.
Gerade im Hinblick auf die Diskussionen um Gewerbeansiedlungen und die Schaffung von Natur- und Erholungsgebieten soll dies als weitere Diskussionsgrundlage dienen.

Freitag, 8. Oktober 2010

Bäume in der Ludwig-Ernst-Straße - eine Klarstellung

Das Gesuch um Baumfällungen stellt den Umweltausschuss fast in jeder seiner Sitzungen vor eine schwierige Aufgabe. Es gilt ein meist berechtigtes Interesse von Anwohnern auf Grund von Einschränkungen direkt vor ihrer Haustüre mit der Existenz von Bäumen und der Wirkung auf das Straßenbild abzuwägen. Die wegen Wurzelwachstums aufgeworfenen Gehwege oder auch stark beschattete Wohnungen können negative Konsequenzen für die öffentliche Sicherheit und das Wohlbefinden von unseren Mitbürgern darstellen. Auf der anderen Seite ist Dachau eine sehr grüne Stadt, die von ihrem mit Bäumen durchgezogenen Straßenbild stark geprägt ist. Nicht zuletzt bieten die Bäume positive Effekte für die Reinhaltung der Luft im Stadtgebiet.
Am vergangenen Dienstag wurde vom Umweltausschuss die Bitte von Eigentümern neun Bäume in der Ludwig-Ernst Straße in Dachau-Ost zu fällen, behandelt. Die Platanen, die dort auf einer Straßenseite in zwei parallel verlaufenden Reihen an den Parkbuchten wachsen, beschatten die anliegenden Wohnungen durch ihre großen Kronen derart, dass es für die Anwohner zu großen Einschränkungen kommt. Beantragt war die Fällung von neun Bäumen, so dass statt zwei nur noch eine Reihe von Bäumen übrig bliebe.
Grundsätzlich ist es Konsens in unserer Fraktion zunächst alles auszuloten, was eine Fällung abwenden kann. So wurde im Ausschuss die Frage an die Stadtgärtnerei gestellt, ob nicht großzügige Auslichtungen vorgenommen werden könnten. Daraufhin wurde dem Ausschuss mitgeteilt, dass dies bereits jährlich vollzogen werde und dass der Arbeitsaufwand dafür das Mögliche übersteigt. Dabei muss man wissen, dass es in Dachau um die 40.000 Bäume im Öffentlichen Raum gibt und dass der Pflegeaufwand dafür enorm ist. Eine radikale Zurückstutzung wie von Frau Geißler (Umweltreferentin) gefordert – ihre schwebten auf Stock geschnittene Platanen, wie oftmals in italienischen Städten zu sehen vor – ginge nicht, weil die Bäume bereits zu groß sind und dadurch kaputt gehen würden, so die Stadtgärtnerei.
Damit zeichnete sich im Ausschuss ab, dass eine Fällung der Bäume letztlich die einzige Möglichkeit ist um die Lebensqualität für die Anwohner wieder herzustellen. Es wurde dann noch über die Frage der Nachpflanzung diskutiert. Die von den Grünen geforderte sofortige Nachpflanzung wurde von der CSU dahingehend kritisiert, dass zunächst die Wirkung und Entfaltung der verbleibenden Bäume im Straßenbild beobachtet werden müsse. Deshalb wurde aus den Reihen der CSU vorgeschlagen dieses Thema in einem Jahr erneut im Ausschuss zu behandeln und über eine vereinzelte oder vollständige Nachpflanzung zu entscheiden.

Florian Schiller (Mitglied im Umweltausschuss)


Donnerstag, 30. September 2010

Bier-Antrag der ÜB zum Dachauer Volksfest abgelehnt

Der Hauptausschuss (HA) hat in seiner gestrigen Sitzung mit den Stimmen von CSU, FW+FDP, Bündnis und Grünen sowie einem SPD-Vertreter den Antrag der ÜB abgelehnt, einen Erstzugriff der Landreisbrauereien auf die Dachauer Volksfestzelte festzuschreiben.
Wiederholt war dieses Thema im Hauptausschuss beraten worden. Es wurde nochmals klargestellt, dass die Wirte in der Wahl der liefernden Brauereien frei sind und keine städtischen Vorschriften eine bestimmte Brauerei vorschrieben. Auch Landkreisbrauereien, wie von der ÜB gewünscht, könnten so das Dachauer Volksfest beliefern.

Dienstag, 28. September 2010

Werkausschuss (WA) lehnt weitere Prüfung und Rechtsgutachten ab

Das Bündnis und die BI "Kontra Kohle" wollten die Frage geklärt haben, ob die feste vertragliche Bindung von 20 Jahren im Gesellschaftsvertrag zum Steinkohlekraftwerk Lünen als wirksam anzusehen ist. Ein von den Stadtwerken Dachau eingeholtes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die feste Laufzeit des Vertrages als wirksam anzusehen ist. Die weit überwiegende Mehrheit des Werkausschusses (WA) lehnte mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, FDP und ÜB die Einholung eines weiteren Rechtsgutachtens, wie vom Bündnis beantragt, ab.

Montag, 27. September 2010

Straßenausbausatzung kommt - auf Druck des Landratsamtes

In der letzten Sitzung wurde vom Bauausschuss (BA) der Erlass einer Straßenausbausatzung für das Stadtgebiet Dachau beschlossen. Der Stadtrat soll im Oktober die Satzung dafür endgültig verabschieden. Nach Bekanntmachung tritt diese dann in Kraft.

Die Satzung regelt, dass Grundstückseigentümer an Straßen sich an den Kosten für Verbesserung und Ausbau beteiligen müssen. Von der Beteiligung nicht umfasst sind die Kosten für Reparatur, beispielsweise Ausbesserungsarbeiten im Straßenbelag. Der Prozentsatz, der auf die Anwohner nach Grundstücksfläche umlegbaren Kosten, wird unterschieden zwischen reinen Anliegerstraßen, Anliegererschießungsstraßen und Hauptverkehrsstraßen.

Das Landratsamt Dachau als Rechtsaufsichtsbehörde drohte der Stadt Dachau bereits mit einer Ersatzvornahme, falls die Satzung nicht verabschiedet werde. Pfaffenhofen, das sich immer noch weigert, droht dieses Schicksal nunmehr.

Dies würde dazu führen, dass die umlegbaren Kostenanteile auf Grundlage der Mustersatzung festgelegt würden. Die Stadt Dachau hat ihren Spielraum nun aber genützt und hat niedrige Sätze für die Bürger gewählt, um die Belastung für die Bürger so gering als möglich zu halten.

Samstag, 25. September 2010

ÜB-Antrag "Jugend rockt in allen Gassen" zurückgezogen - Schnellschuss soll verbessert werden

Der ÜB-Antrag für die Einführung von „Jugend rockt in allen Gassen" wurde von den Vertretern der ÜB im Kulturausschuss (KA) zurückgezogen. Die Verwaltung hatte ausgeführt, dass für eine derartige Veranstaltung in Anlehnung an „Jazz in allen Gassen" mit Kosten in Höhe von rund 35.000 € für Technik, Bühnen sowie weitere städtische Leistungen zu rechnen sei. Nach Erfahrung des Kulturamtes würden die örtlichen Musikgruppen aber nicht die erforderliche Anzahl an Besuchern ansprechen. Die Sprecher von CSU, SPD, Grünen und Bündnis kündigten daher an, den Antrag ablehnen zu wollen. Die ÜB-Vertreter zogen daraufhin ihren Antrag zurück.

Nun soll ein Gespräch zwischen Kulturamt, Kulturreferent Härtl und Jugendreferentin Krispenz mit den Bands erfolgen, um eine erfolgsversprechende Planung und Veranstaltungsform zu schaffen.

 

Sanierung Grundschule Dachau-Ost - BA macht Weg frei

Mit fünf Beschlüssen hat der Bauausschuss (BA) in seiner letzten Sitzung den Weg frei gemacht für die Sanierung der Grundschule Dachau-Ost in der Anton-Günther-Straße. Es wurden die Baumeisterarbeiten sowie Grundleitungs- und Kanalarbeiten vergeben und eine Befreiung vom Bebauungsplan für die vorübergehende Errichtung einer Mensa für die Hauptschule Dachau-Ost erteilt.

 

 

Kinderkrippe Friedensstraße erhält Glasfassade aus Profilbauglas

In der Sitzungsvorlage wurde das Thema mit „Kunst am Bau“ umschrieben. Wie in der Sitzung des Bauausschusses (BA) aber Verwaltung und beauftragter Architekt ausführten, hatte es mit dem Thema „Kunst“ nichts zu tun. Es ging um die Frage, mit welchem Baustoff die Front der Kinderkrippe gebaut werden soll. Aufgrund der beengten Grundstücksverhältnisse am Standort und den Lichtverhältnissen im Gebäude entschied man sich für den Baustoff Profilbauglas (Profilit). Hierdurch soll im Gebäude mehr Platz entstehen und der Erschließungsgang zu den Gruppenräumen mehr Tageslicht bekommen.

 

 

Spiellokale in der Altstadt - Bauausschuss berät Beschränkung mittels BPlan

Mit einem Bebauungsplan soll nach dem Willen des Bauausschusses (BA) verhindert werden, dass in der Dachauer Altstadt an einer Vielzahl von Standorten Spiellokale einziehen und entstehen. Hierzu hat der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung den nötigen Beschluss gefasst. Der Bebauungsplan, welcher die engere Altstadt umfasst, soll nun öffentlich ausgelegt werden und nach diesem Verfahrensschritt beschlossen werden.

 

Bushaltestelle und Schulturnhalle - Bauausschuss (BA) fordert Verwaltung zur erneuten Prüfung auf

In der letzten Bauausschusssitzung (BA) wurde auf Initiative der CSU-Mitglieder die Verwaltung aufgefordert, eine Alternativfläche zur bisherigen Fläche für die geplante Schulturnhalle zu prüfen, um auf der dafür vorgesehenen Fläche eine adäquate Bushaltestelle zu errichten.

Da sich in dem Gebiet die Grundschule Augustenfeld, die Montessorischule sowie die Realschule des Landkreises befindet, ist mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Nach Meinung der CSU-Stadträte reicht dafür die vorgeschlagene Planung des Bauamtes der Stadt Dachau für die Bushaltestelle nicht aus. Diese Sorge wurde in der Sitzung ebenfalls von der Polizei Dachau geteilt.

 

Mittwoch, 15. September 2010

Sommerpause vorbei - Arbeit beginnt

Diese Woche werden die Stühle im alten Sitzungssaal des Rathauses erstmals nach der Sommerpause wieder besetzt. Heute beginnt der Familien- und Sozialausschuss (FSA) mit fünf Tagesordnungspunkten zur Eingewöhnung.

Richtig los geht es dann nächste Woche im Bauausschuss (BA) des Dachauer Stadtrates. Ganze fünfundzwanzig (25) Tagesordnungspunkte alleine in der öffentlichen Sitzung. Auch im nichtöffentlichen Teil ist noch einiges geboten - darf aber, weil Nichtöffentlich, hier nicht verraten werden.

Dagegen wirkt der Kulturausschuss (KA) mit seinen neun Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil fast schon wieder human.

PS.:
Man stelle sich nur vor, der ÜB-Antrag für einen generellen Beginn aller Ausschusssitzungen um 16.30 Uhr wäre durchgegangen. Wann würden dann die BA-Ausschussmitglieder von der Ausschussitzung wohl nach Hause kommen?

Spiegel: Volk der Widerborste - eine interessante Analyse - auch für die Kommunalpolitik

Der Spiegel beschreibt in diesem Leitartikel das Spannungsfeld zwischen Politik und Bürgerengagement und Bürgerprotest und die sich daraus ergebenden Auswirkungen für die Demokratie und für die Zukunft unserer Gesellschaft. Der Artikel beschreibt anhand von aktuellen und konreten Beispielen das abstrakte Problem einer immer mehr auf Ablehnung stoßenden rein represäntativen Demokratie und die sich hieraus ergebenden Folgen für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.

Spiegel - Volk der Widerborste - viel Spaß beim Lesen!

Dienstag, 31. August 2010

Bundesumweltministerium: Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung

Die politische Diskussion um den Ausstieg aus Atom und Kohle, den Einstieg in erneuerbare Energien und die Szenarien über die entsprechenden Zeiträume ist in vollem Gange. Wer sich das Gutachten der Bundesregierung im Original ansehen möchte, welches eine Entscheidungsgrundlage darstellen soll, kann dies unter angegebenen Link tun.

Bundesumweltministerium: Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung

Freitag, 27. August 2010

MD-Gelände: Wo anders ist es auch nicht anders oder besser

Wann passiert etwas auf dem MD-Gelände? Kommt die Dachauer Politik endlich voran? Wann wird es eine Entscheidung im Stadtrat geben? Fragen über Fragen - und die Politik steht da, als würde sie die große Chance auf dem MD-Gelände verschlafen und nicht fähig sein, Entscheidungen zu treffen.

Aber ist es wo anders anders bzw. besser?

In Kostheim bei Wiesbaden produzierte die Linde AG auf einem 11 Hektar großen Areal Kühlgeräte. Seit 2006 ist damit aber Schluss. Seitdem steht das Gelände leer. Die Stadt Wiesbaden träumt vom "Wohnen am Wasser" - kommt uns das in Dachau nicht bekannt vor. 2010 sollte der Spatenstich sein. Doch daraus wird nichts.

Das Problem: Ein Investor fehlt!

Mehr über den Link in der Überschrift - viel Spaß beim Lesen!

Wasserkraftwerke Inn: Verbund hat hoch gepockert und ist jetzt in Kapitalnot

Bei der Veräußerung der Wasserkraftwerke am Inn von Eon hatte der österreichsiche Verbund beim Kaufpreis hoch gepockert und damit die Energie-Allianz-Bayern, in welcher sich verschiedene kommunale Energieversorger (auch die Stadtwerke Dachau) zusammengeschlossen hatten, aus dem Feld geschlagen. Nachher bot man den kommunalen Versorgern und damit auch den Stadtwerken Dachau an, sich an den Wasserkraftwerken am Inn zu beteiligen. Diese Chance wurde von den Stadtwerken Dachau genutzt.

Aufgrund der hohen Investitionen des Verbundes in die Energieerzeugung muss nun das Unternehmen jedoch um sein A-Rating fürchten. Eine Herabstufung des Ratings würde zu erheblichen Mehrkosten am Kreditmarkt führen.

Wie fast immer, soll der Steuerzahler (hier Ausnahmsweise einmal der Österreichische), einsprigen und helfen (vgl. Link in der Überschrift).

Donnerstag, 8. Juli 2010

Bürger- und Volksentscheid: 2x knappes JA - 2x wenig Beteiligung - 2x fehlendes Interesse

Am 04. Juli 2010 haben die Bürger in Dachau über die Frage des "Ausstiegs der Stadtwerke aus den Kohlekraftwerksprojekten" in Lünen und Krefeld entschieden sowie auf Landesebene über die Frage eines umfassenden Rauchverbotes in öffentlichen Räumen und Gaststätten.
Bei beiden Fragestellungen hielt sich die überwiegende und damit schweigende Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern von nahezu zwei Dritteln von der Wahlurne fern. Der verblieben Rest von einem Drittel bildete sich eine Meinung und gab diese durch Einwurf in die Wahlurne kund. Ob dies ein positives Beispiel für mehr unmittelbare Demokratie ist, soll jeder selbst beurteilen: Das Ergebnis:
Bürgerentscheid: Ausstieg Kohlekraftwerksbeteiligungen Lünen  und Krefeld
Volksentscheid: Effektiver Nichtraucherschutz

Donnerstag, 24. Juni 2010

Taubheit und Ignoranz führt nun zur Verwirrung - dies ist keine Überraschung

Unter der Überschrift „Stadtwerke verwirren Gegner“ kommt heute die Dachauer SZ zu der tief greifenden Erkenntnis, dass die Stadtwerke Dachau wohl doch offensichtlich in erheblichem Umfang in erneuerbare Energien investieren. Für die SZ völlig überraschend hätten nun die Stadtwerke und deren Werkleitung mitgeteilt, dass rund 26,5 Millionen Euro in den Bereich der erneuerbare Energien investiert würden. Der Kommentar der SZ kommt dann zur Feststellung, dass die Stadtwerke die Öffentlichkeit ernst nehmen müssten und zu viel hinter verschlossenen Türen geschehen sei.

Unabhängig davon, dass es sich bei Investitionen am Energiemarkt immer um sensible Geschäftsabläufe und Entscheidungen handelt, hätten Vertreter der BI, interessierte Bürger und auch die engagierte (neutrale) Presse von unzähligen Vorhaben im Bereich der erneuerbaren Energien bei den Stadtwerken Dachau erfahren können.

Beiträge mit Aufzählungen hierzu alleine im CSU Stadtratsblog:





Andere Quellen wie Diskussionen in den Ausschüssen und Stadtrat, Veröffentlichungen der Stadtwerke selbst und Pressemitteilungen/Leserbriefe der Parteien standen ebenfalls kontinuierlich zur Verfügung.

Wer nun verwirrt ist oder den Stadtwerken kurz vor dem Bürgerentscheid eine überraschende Blitzkampagne vorwirft, hat vorher entweder nicht zugehört oder wollte ganz bewusst weghören.

Beides dient einer richtigen Entscheidung und Presseberichterstattung nicht.

Dienstag, 22. Juni 2010

Klausurtagung MD Gelände: Positive Rückmeldung zur Planung der Thementische

Am vergangenen Samstag fand im Ludwig-Thoma-Haus ein Erörterungstermin zwischen den Paten der Thementische aus der Stadtentwicklungsplanung (SEP) und den Stadträten in Dachau statt. Dabei wurde den Stadträten ein Modell der Planung (Bild) der Thementische für eine künftige Bebauung des MD-Geländes präsentiert.

Alle Beteiligten bezeichneten den Entwurf und die Planung als gute Grundlage für die weitere Entwicklung eines Bebauungsplanes für das ca. 17 ha große Areal. Eine Beschlussfassung soll hierzu im Bauausschuss des Stadtrates am 20. Juli 2010 erfolgen. Auf Grundlage der dort gefällten Beschlüsse soll das Bauamt dann eine konkrete Planung für das MD-Gelände entwickeln.
Ziel aller Beteiligten ist eine gute Mischung aus den Bereichen Wohnen, Gewerbe und Kultur, welche dazu beitragen soll, die Attraktivität der Stadt und auch der angrenzenden Altstadt zu erhöhen und zu fördern.

Samstag, 22. Mai 2010

CSU: Städtische Kulturschranne unter städtischer Führung mit Gastronomie für Kleinkunst und KVD

Im Hauptausschuss (HA) am vergangenen Mittwoch wurde von den Stadtratsfraktionen die weitere Nutzung der Dachau Schranne in der Altstadt beraten. Zur Diskussion standen eine Vielzahl von Bewerbungen mit teilweise unterschiedlichen Konzepten, welche eine zukünftige Nutzung der Schranne vorsahen.
Die CSU-Fraktion sprach sich dafür aus, die Schranne unter städtischer Führung und Leitung (durch das städtische Kulturamt) in Zusammenarbeit mit einem hierfür geeigneten Gastronomen zu betreiben und der örtlichen Kulturszene dort die Möglichkeit einer Nutzung zu geben. Hier soll die Möglichkeit bestehen, Kleinkunst, kleinere Theateraufführungen sowie Ausstellungen für Bilder durchzuführen.
Wichtig war der CSU in diesem Zusammenhang, dass keine festen Flächenanteile an dem Gebäude an die Kulturnutzer vergeben werden sollen, sondern je nach Bedarf auf die örtliche Nachfrage im Einzelfall durch das städtische Kulturamt reagiert werden solle.
Dieses Konzept solle im Nachgang zur Sitzung mit der KVD und den sich bewerbenden Gastronomen, welche in die engere Auswahl kamen, besprochen werden und dem Hauptausschuss nachfolgend eine konkrete Ausgestaltung zur Beschlussfassung durch die Stadtverwaltung vorgeschlagen werden.

GEVA: Werkausschuss bekommt Analyse und Buskonzpet zur Beratung präsentiert

Der Werkausschuss (WA) hat in seiner letzten Sitzung am vergangenen Donnerstag die abschließenden Ergebnisse der Analyse des städtischen Systems vorgestellt bekommen. Im Ergebnis kann zusammengefasst werden, dass das städtische Bussystem mit seinem Ringliniensystem eine wohl optimale Versorgung der Bevölkerung im Stadtgebiet grundsätzlich bietet. Dabei wurde ebenfalls festgestellt, dass das oft als rückständig bezeichnete und kritisierte Ringliniensystem keine wesentlichen Nachteile gegenüber sternförmigen Direktverbindungen und Linien bietet.

Ebenfalls wurde die oft geforderte bessere Anbindung des Stadtteils Dachau-Süd untersucht sowie eine Erschließung der Außenbezirke Pellheim, Breitenau u. a.. Hierzu wurden verschiedene Varianten durch die Untersuchung bearbeitet und den Werkausschuss zur Diskussion gestellt. Eine Beratung hierüber soll in den Fraktionen erfolgen und eine Beschlussfassung ist nach der Sommerpause angedacht.

Auch die Bürger sollen sich über die Ergebnisse informieren können, wozu das Konzept und die im Werkausschuss präsentierte Untersuchung kurzfristig auf der städtischen Homepage der Stadt Dachau bereitgestellt werden wird.

Mittwoch, 5. Mai 2010

CSU im Stadtrat: Nein zum sofortigen ideologischen Totalausstieg aus Kohle (Bürgerentscheid)

Im Stadtrat beantragte Kai Kühnel (Bündnis), der Stadtrat möge die Forderung der Bürgerinitiative (BI) des sofortigen Totalausstieges aus der Kohle vorbehaltslos übernehmen und damit den Bürgerentscheid entfallen lassen. Nach eingehender Diskussion wurde dieser Antrag mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, ÜB und Teilen der SPD jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt.

 

Die Durchführung des Bürgerentscheides wurde durch den Stadtrat einstimmig als zulässig erklärt.

 

Beständig und konsequent ignoriert die Bürgerinitiative (BI) „Kontra-Kohle-Strom“, welche auf der Sitzung ebenfalls zu Wort kam, die Tatsache, dass sich das Kraftfeld Lünen gerade erst in Bau befindet und die Stadtwerke Dachau am Kraftwerkprojekt Krefeld lediglich an einer Projektentwicklungsgesellschaft beteiligt sind. Das errechnen von Energieanteilen in Prozentzahlen kann daher allenfalls für die ferne Zukunft richtig sein, wenn beide Projekte tatsächlich realisiert werden würden und sich am weiteren Energieaufkommen der Stadtwerke Dachau aus anderen Bereichen nichts ändern würde. Genau hier aber kommen jedoch andere Projekte wie der Offshorewindpark Borkum, ein Sonnenkraftwerk in Spanien, die Beteiligung an den Inn-Wasserkraftwerken sowie bereits erfolgte Untersuchungen und Bestrebungen in Geothermie, Wind und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit Biomasse vor Ort und deren Anteile ins Spiel.

 

Die BI fordert mit ihrem Bürgerentscheid den sofortigen Totalausstieg aus der Steinkohle – eben sofort „kontra Kohle“.

 

Diese Forderung ist erkennbar ideologisch und politisch geprägt und wird von der weiten Mehrheit der im Stadtrat vertretenen Parteien sachlich nicht geteilt. Ziel ist ein sinnvoller und wirtschaftlich tragfähiger Energiemix – bei dem langfristig die erneuerbaren Energien an zunehmender und erheblicher Bedeutung/Anteil gewinnen. Dies kann wahrscheinlich ebenfalls dazu führen, dass das Projekt Krefeld nicht weiter verfolgt werden wird und sich die Stadtwerke Dachau aus diesem Projekt zurückziehen. Mit diesem Vorgehen will sich die BI aber aus ideologischen Gründen heute nicht zufrieden geben und fordert weiterhin konsequent einen sofortigen Totalausstieg – auch wenn dieser rechtlich wohl nicht möglich sein wird.

 

Die CSU kann sich dem Bürgerentscheid, welcher einen sofortigen Totalausstieg fordert, eben daher nicht einfach anschließen und diesen übernehmen. Man muss ihn in der konkret gestellten Form daher mit Nein beantworten.

 

Sonntag, 25. April 2010

Bürgerentscheid zulässig aber teilweise sinnlos - Diskussion im Hauptausschuss (HA)

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HA) wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der BI „Kontra-Kohlestrom-in-Dachau“ beraten. Dieses wendet sich vollständig und umfassend gegen die Beteiligung der Stadtwerke Dachau an Steinkohlekraftwerken, insbesondere in Lünen und Krefeld, zur Erzeugung von Strom.

Wie ein Rechtsgutachten nunmehr bestätigt, ist ein Ausstieg aus dem Steinkohlekraftwerk Lünen (welches sich aktuell bereits in Bau befindet) frühestens nach 20 Jahren nach Aufnahme des kommerziellen Dauerbetriebes (was bisher noch nicht erfolgt ist) möglich. Eine weitere Möglichkeit des frühzeitigeren Ausstiegs wäre der Verkauf der Geschäftsanteile durch die Stadtwerke Dachau, welcher jedoch der Zustimmung der weiteren Gesellschafter bedürfte. Letzteres gilt als sehr unwahrscheinlich.

Einfacher wäre hingegen der Rückzug aus der Planung des Steinkohlekraftwerks Krefeld, welches sich bisher lediglich in der Projektphase befindet und bei welchem die Stadtwerke Dachau bisher lediglich an einer Projektgesellschaft beteiligt sind.

Im Rahmen der Diskussion im Hauptausschuss hat die CSU Stadtratsfraktion klargestellt, dass ein Ausstieg (Verkauf) der Beteiligung in Lünen für sie nicht in Frage kommt. An diesem Umstand aber auch der Bürgerentscheid nichts ändern werde. Die Beendigung an der Projektgesellschaft am Kraftwerk Krefeld diskutiert werden könnte.

Freitag, 16. April 2010

Flotte Sprüche statt harter Fakten

Leserbrief zu den Leserbriefen der Mitglieder der 'Bürgerinitiative contra Kohlestrom':

Dass Quantität nicht zwingend mit Qualität gleichzusetzen ist, zeigten die Vielzahl der Leserbriefe von BI contra Kohlestrom-Unterstützern in der Ausgabe vom 14. April. Es mag zwar berechtigte Strategie einer Bürgerinitiative sein, durch dieses 'Leserbrief-Bombardement' eine Art optische Überlegenheit zu suggerieren. Dass die zugrunde liegende inhaltliche Unterfütterung mit Argumenten eher dünn ist, kann dadurch nicht verdeckt werden. Aber wozu braucht es Argumente, wenn man auch flotte Sprüche, schiefe Landesbankvergleiche sowie die Rettung des Weltklimas liefern kann. Daher soll hier wieder an die harten Fakten erinnert werden:

1. Die BI tut so, als vertrete sie die Mehrheitsmeinung der Bürger in Dachau. Das ist schlicht und ergreifend nicht der Fall. Denn die Dachauer Bürger nehmen dieses Recht als mündige Marktteilnehmer und Stromkunden bereits jetzt selbst wahr. Von 30000 Kunden der Stadtwerke beziehen derzeit 539 den teureren CO2-freien Ökostrom. 25641 Kunden entscheiden sich also aus freien Stücken für Strom, der auch aus fossilen Brennstoffen gewonnen wird.

2. Die Bruttostromerzeugung in Deutschland setzte sich im Jahr 2009 unter anderem zu 42 Prozent aus Braun- und Steinkohle, zu 23 Prozent aus Kernenergie, zu 13 Prozent aus Erdgas und zu 15 Prozent aus regenerativen Energieträgern zusammen (7 Prozent sonstige Nicht-regenerative). Vor diesem Hintergrund sollten nun nach dem Willen der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung bis 2021 sämtliche Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden. Es müsste also binnen zehn Jahren der Anteil der regenerativen Energieträger allein zur Kompensation der Kernenergie auf mindestens 40 Prozent steigen. Übrigens ohne, dass damit ein Gramm Kohle weniger verfeuert würde. Gleichzeitig sollen aber auch alte Kohlekraftwerke stillgelegt werden und neue nach Auffassung etwa der BI nicht mehr gebaut werden dürfen. Und das obwohl diese modernen Kohlekraftwerke einen höheren Wirkungsgrad besitzen und damit aktiv CO2 einsparen helfen. Wie passt das bitte alles zusammen?

3. Stand heute können die Stadtwerke Dachau den Bedarf an Strom durch Eigenerzeugung bei weitem nicht selbst decken. Den größten Anteil haben hieran übrigens nicht einmal die drei heimischen Wasserkraftwerke, sondern hat die Beteiligung am Gas- und Dampfkraftwerk in Hamm-Uentrop. Wo also sollen bitte die 'Perspektiven lokaler Energieerzeugung' sein? Ich sehe keine geeigneten Standorte für die dann nötigen Riesen-Windräder, für Mega-Freiflächenanlagen von Sonnenkollektoren oder ähnliches. Und selbst wenn von heute auf morgen sämtliche Dachauer Landwirte nur noch Mais, Raps und Energiepflanzen anbauen würden, würde dies nur einen Bruchteil des Gesamtbedarfs auffangen können.

Die Stadtwerke tun somit gut daran, sich an verschiedensten Projekten zur Strom- und Energieerzeugung, von Offshore-Windparks bis zu modernen Kohlekraftwerken, zu beteiligen. Dieser sinnvolle Mix garantiert Wettbewerbsfähigkeit, marktgerechte Preise und somit Stabilität und Berechenbarkeit für ihre Kunden.

Tobias Stephan
CSU-Kreisrat, Dachau

 

 

 

Montag, 12. April 2010

SZ-Leserbrief: "Die Wahrheit verbogen" zur Beteiligung der Stadtwerke an Steinkohlekraftwerken

Die Initiative gegen Kohlekraftwerke verbiegt die Wahrheit. Michael Eisenmann von der Dachauer Initiative gegen Kohlekraftwerke nimmt es in seinem Leserbrief unter dem Titel 'Stadtwerke ruinieren sich selbst' leider mit der Wahrheit nicht sehr genau. Die Stadtwerke Dachau gehören mit ihrem Einstieg in die Eigenerzeugung gemeinsam mit fortschrittlichen Stadtwerken aus ganz Deutschland zu den Pionieren, die erkannt haben, dass die Abhängigkeit von den Kraftwerken der großen Energiekonzerne wie E.ON, RWE oder Vattenfall weder den Bürgern noch den Stadtwerken hilft.

Daher beteiligen sich die Dachauer Stadtwerke gemeinsam mit anderen Stadtwerken an umweltfreundlichen, hocheffizienten und wirtschaftlich tragfähigen Kraftwerksprojekten im Stadtwerke-Netzwerk Trianel. Die Bilanz 2009 zeigt, dass diese Strategie erfolgreich ist. Daher wird sie auch von der breiten Mehrheit des Dachauer Stadtrates mitgetragen. Dass Michael Eisenmann, seiner Initiative und dem Bündnis für Dachau dieser Erfolg missfällt, ist offenkundig. Ungehörig ist es allerdings, dem Sprecher der Trianel-Geschäftsführung, Sven Becker Zitate in den Mund zu legen, die dieser nie gesagt hat, um so die Stadtwerke in Misskredit zu bringen.

Selbstverständlich sind moderne, hocheffiziente Kohlekraftwerke wirtschaftlich zu betreiben. Sonst würden sich weder Trianel, noch ihre Gesellschafter oder auch die Stadtwerke Dachau an solchen Projekten beteiligen. Das gilt für das im Bau befindliche Kraftwerk in Lünen ebenso wie für das geplante Kraft-Wärme-Kopplungsprojekt in Krefeld.

Anders als Michael Eisenmann und das Bündnis für Dachau gehen die Stadtwerke ohne Ideologie und vorurteilsfrei Zukunftsfragen sowohl unter Wirtschaftlichkeits- als auch Nachhaltigkeitsaspekten an. Im Zentrum der Stadtwerke-Entscheidungen steht dabei, auch hier unterscheiden sich die Stadtwerke von Herrn Eisenmann, stets das Wohl Dachaus und seiner Bürger.


Elmar Thyen
Trianel GmbH
Aachen

 

 

 

Dienstag, 30. März 2010

Subvention Solarstrom: Bericht ARD Magazin Report München

Das Magazin „report München“ der ARD hat in der letzten Sendung die Frage der Subvention und Förderung von Solarstrom und Auswirkungen auf die Preisentwicklung thematisiert. Ein interessanter Bericht und eine etwas andere Sichtweise zum „sauberen“ Strom –abseits vom Mainstream.

 

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=4094646

 

Mittwoch, 24. März 2010

Stadtrat - Haushalt 2010 mit großer Mehrheit verabschiedet

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde von einer großen Mehrheit bestehend aus CSU, Freien Wählern, FDP, SPD und ÜB die Haushaltsplanung für das Jahr 2010 verabschiedet. Die Haushaltsberatungen wurden geprägt von den wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Finanzkrise in der Stadt sowie den Bemühungen, Einsparungen gerade im defizitären Verwaltungshaushalt (laufender Geschäftsbetrieb) vorzunehmen.

Weil der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau Bestandteil des Haushaltsplanes ist und daher eine getrennte Abstimmung nicht durchgeführt werden konnte, stimmte das Bündnis für Dachau als Fraktion gegen die Haushaltsplanung 2010. Grund sind die vorgesehenen Investitionen und Beteiligungen der Stadtwerke Dachau in Kohlekraftwerke.

Die Grünen argumentierten, dass ihnen die Einsparungen nicht weit genug gingen und lehnten daher den Haushaltsplan 2010 – ebenso wie ihr Ex-Fraktionsmitglied Schillhabel – ab.

Mittwoch, 3. März 2010

Stadt Dachau - Haushaltsentwurf 2010 verabschiedet

Der Finanz- und Hauptausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 verabschiedet. Dieser wird nun dem Stadtrat zu Beschlussfassung zugeleitet. Eigentlich war auch der heutige Tag noch als Sitzungstag des Ausschusses geplant. Aufgrund der zügigen Arbeitsweise wird dieser jedoch nicht mehr benötigt.
Der Haushaltsentwurf kommt im Verwaltungshaushalt auf ein Defizit von 7 Mio. € und im Vermögenshaushalt auf einen Überschuss von rund 4 Mio. €, sodass insgesamt eine Unterdeckung von circa 3 Mio. € in der Haushaltsplanung - trotz bereits geplanter Entnahme aus der Rücklage - besteht. Aufgefangen soll dieses Defizit durch Grundstücksverkäufe der Stadt Dachau werden.
Der Beschluss im Stadtrat soll in der Sitzung am 23. März 2010 erfolgen.

Dienstag, 2. März 2010

Projekt Soziale Stadt Dachau-Ost

Das Projekt "Soziale Stadt" für den Stadtteil Dachau-Ost wird auf minimaler Kostenbasis gestartet. Dies hat der Hauptausschuss in seiner heutigen Sitzung, gegen die Stimmen von SPD und Grünen, beschlossen.
Der Quartiersladen wird in der Zweigstelle der Bücherei in Dachau-Ost am Ernst-Reuter-Platz eingerichtet werden. Das Projekt im Rahmen der Städtebauförderung zur Aufwertung des Stadtteils Dachau-Ost kann damit beginnen.

Die Entscheidung für den Start des Projektes und Förderprogramms war lange Zeit verschoben worden, weil die Haushaltslage der Stadt Dachau als sehr angespannt gilt. Das Förderprogramm sieht eine Eigenbeteiligung der Stadt in Höhe von 40 Prozent der Kosten und Investitionsmaßnahmen vor, Land und Bund geben jeweils 30 Prozent (insgesamt somit 60 Prozent).

Donnerstag, 21. Januar 2010

Bayern 2 Radio Notizbuch: Kohlekraftwerke und Standpunkte in Dachau

Der BR berichtete am 21. Januar 2010 in seiner Sendereihe Notizbuch über die Argumente für und gegen die Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke. Bilden Sie sich selbst ihre Meinung – auch wenn der Bericht die Tendenz des Beitrags klar erkennen lässt.

 

Zur Sendung als Audiolink