Blog-Titel



Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Dienstag, 30. März 2010

Subvention Solarstrom: Bericht ARD Magazin Report München

Das Magazin „report München“ der ARD hat in der letzten Sendung die Frage der Subvention und Förderung von Solarstrom und Auswirkungen auf die Preisentwicklung thematisiert. Ein interessanter Bericht und eine etwas andere Sichtweise zum „sauberen“ Strom –abseits vom Mainstream.

 

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=4094646

 

Mittwoch, 24. März 2010

Stadtrat - Haushalt 2010 mit großer Mehrheit verabschiedet

In der gestrigen Stadtratssitzung wurde von einer großen Mehrheit bestehend aus CSU, Freien Wählern, FDP, SPD und ÜB die Haushaltsplanung für das Jahr 2010 verabschiedet. Die Haushaltsberatungen wurden geprägt von den wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Finanzkrise in der Stadt sowie den Bemühungen, Einsparungen gerade im defizitären Verwaltungshaushalt (laufender Geschäftsbetrieb) vorzunehmen.

Weil der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau Bestandteil des Haushaltsplanes ist und daher eine getrennte Abstimmung nicht durchgeführt werden konnte, stimmte das Bündnis für Dachau als Fraktion gegen die Haushaltsplanung 2010. Grund sind die vorgesehenen Investitionen und Beteiligungen der Stadtwerke Dachau in Kohlekraftwerke.

Die Grünen argumentierten, dass ihnen die Einsparungen nicht weit genug gingen und lehnten daher den Haushaltsplan 2010 – ebenso wie ihr Ex-Fraktionsmitglied Schillhabel – ab.

Mittwoch, 3. März 2010

Stadt Dachau - Haushaltsentwurf 2010 verabschiedet

Der Finanz- und Hauptausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 verabschiedet. Dieser wird nun dem Stadtrat zu Beschlussfassung zugeleitet. Eigentlich war auch der heutige Tag noch als Sitzungstag des Ausschusses geplant. Aufgrund der zügigen Arbeitsweise wird dieser jedoch nicht mehr benötigt.
Der Haushaltsentwurf kommt im Verwaltungshaushalt auf ein Defizit von 7 Mio. € und im Vermögenshaushalt auf einen Überschuss von rund 4 Mio. €, sodass insgesamt eine Unterdeckung von circa 3 Mio. € in der Haushaltsplanung - trotz bereits geplanter Entnahme aus der Rücklage - besteht. Aufgefangen soll dieses Defizit durch Grundstücksverkäufe der Stadt Dachau werden.
Der Beschluss im Stadtrat soll in der Sitzung am 23. März 2010 erfolgen.

Dienstag, 2. März 2010

Projekt Soziale Stadt Dachau-Ost

Das Projekt "Soziale Stadt" für den Stadtteil Dachau-Ost wird auf minimaler Kostenbasis gestartet. Dies hat der Hauptausschuss in seiner heutigen Sitzung, gegen die Stimmen von SPD und Grünen, beschlossen.
Der Quartiersladen wird in der Zweigstelle der Bücherei in Dachau-Ost am Ernst-Reuter-Platz eingerichtet werden. Das Projekt im Rahmen der Städtebauförderung zur Aufwertung des Stadtteils Dachau-Ost kann damit beginnen.

Die Entscheidung für den Start des Projektes und Förderprogramms war lange Zeit verschoben worden, weil die Haushaltslage der Stadt Dachau als sehr angespannt gilt. Das Förderprogramm sieht eine Eigenbeteiligung der Stadt in Höhe von 40 Prozent der Kosten und Investitionsmaßnahmen vor, Land und Bund geben jeweils 30 Prozent (insgesamt somit 60 Prozent).