Blog-Titel



Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Samstag, 31. Dezember 2011

Alles Gute fürs Jahr 2012


Die CSU Stadtratsfraktion wünscht allen Besuchern Ihres Blogs:


Einen guten Start sowie ein gutes Jahr 2012 mit Gesundheit, Erfolg und dem notwendigen Glück!

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Bayerischer Ministerrat bestätigt indirekt Landkreiskonzept

Presseerklärung Bayerische Staatsregierung vom 20.12.2011

Ministerrat beschließt Hinweise für Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen / Umweltstaatssekretärin Huml: „Ausbau der Windenergie zentraler Baustein der Energiewende" / Wirtschaftsminister Zeil: „Intensive Nutzung der Windkraft beschleunigt Umstieg auf erneuerbare Energien erheblich.“

Bayern setzt mit einer eigenen Windstrategie ein deutliches Zeichen für den Ausbau der Windenergie im Freistaat. Umweltstaatssekretärin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Martin Zeil bewerteten in der heutigen Kabinettssitzung die Windenergie als zentralen Baustein der Energiewende: „Mit den heute von der Staatsregierung beschlossenen Hinweisen zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen geben wir den Kommunen klare Hilfestellung für weitere Schritte beim Ausbau der Windenergie an die Hand. Unser Ziel ist es, den Anteil der Windenergie bis 2021 auf bis zu 10 Prozent zu steigern.
Der heute beschlossene Windkraft-Erlass ist ein Meilenstein beim Umstieg Bayerns auf erneuerbare Energien und damit Teil der Zukunftsstrategie der Staatsregierung ‚Aufbruch Bayern‘ (www.aufbruch.bayern.de ).

Bayern ist aktiv unterwegs in ein neues Energiezeitalter, dabei wollen wir den Freistaat zum Vorzeigeland für sichere, saubere und bezahlbare Energie machen.“ Fünf beteiligte Ministerien haben nach der Anhörung von rund 40 verschiedenen Verbänden Richtlinien für Kommunen und Genehmigungsbehörden erarbeitet. “Die neuen Regelungen ermöglichen jetzt transparentere, schnellere und unbürokratischere Genehmigungsverfahren“, sagte Huml. „Die Anlagen sollen nun in drei statt wie bisher in zehn Monaten bewilligt werden.“ Um Anreiz für einen möglichst großen Abstand zur Wohnbebauung zu setzen, ist bei einem Abstand von 1000 Metern kein Lärmgutachten mehr nötig. Auch beim Naturschutz wird das Verfahren vereinfacht. Durch eine naturschutzfachliche Neubewertung wird mehr Fläche für Windkraftanlagen bereitgestellt: Auch Landschaftsschutzgebiete und Naturpark-Schutzzonen können jetzt nach Auffassung der Staatsregierung in geeigneten Bereichen genutzt werden. Bisher waren 37 Prozent der bayerischen Landesfläche aus naturschutzfachlicher Sicht tabu, jetzt sind es nur noch 10 Prozent.

Wirtschaftsminister Zeil zeigte sich über das Inkrafttreten des gemeinsam erarbeiteten Windkraft-Erlasses hoch erfreut: „Wir wollen die Stromerzeugung aus Windenergie von knapp einer auf fünf bis neun Milliarden Kilowattstunden pro Jahr innerhalb der kommenden zehn Jahre erhöhen und damit künftig sechs bis zehn Prozent des Stromverbrauchs decken. Hierfür müssen in Bayern 1.000 bis 1.500 zusätzliche Windenergieanlagen errichtet werden. Mit dem Windenergie-Erlass haben wir den Ausbau der Windenergie-Nutzung nun wesentlich erleichtert. Zudem rücken wir dem ehrgeizigen energiepolitischen Ziel ein deutliches Stück näher, den Anteil der erneuerbaren Energien am bayerischen Stromverbrauch innerhalb der nächsten zehn Jahre auf 50 Prozent zu steigern.“

Dienstag, 20. Dezember 2011

Frohe besinnliche Weihnachtsfeiertage

Wir wünschen allen unseren Blog-Lesern ein frohes Weihnachtsfest mit besinnlichen Stunden im Kreis der Familie und/oder Freunden.

Samstag, 17. Dezember 2011

Bayernkurier: Bayerischer Rundfunk (BR) sendet Rot-Grün

Der BAYERNKURIER setzt sich in einer aktuellen Analyse mit der Rundfunk- und Fernsehberichterstattung des Bayerischen Rundfunkes (BR) auseinander. Diesem wurde jahrelang vorgeworfen, er sei CSU-dominiert und funke "schwarz". Nun wurde eine Frequenzänderung vollzogen hin zu "rot-grün".

Bayernkurier: Bayerischer Rot-Grün-Funk?

Donnerstag, 8. Dezember 2011

Haushalt 2012 mit einer Gegenstimme verabschiedet

In der Stadtratssitzung am Dienstag wurde der Haushalt der Stadt Dachau sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau für das Jahr 2012 mit einer Gegenstimme und damit mit großer Mehrheit beschlossen. Bereits bei den Beratungen in den Fachausschüssen und dem Haupt- und Finanzausschuss zeichnete sich eine große Einigkeit und Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2012 ab. Umstritten ist lediglich im Bereich der Stadtwerke die Sanierung der im Hallenbad befindlichen Sauna, weil ebenfalls eine Modernisierung bzw. Neubau des Hallenbades zur Diskussion steht. Die Prüfungen hierzu laufen bereits.
Parallel zur Verabschiedung des Haushaltes nutzen die Fraktionssprecher der Stadtratsfraktionen die Gelegenheit für eine grundsätzliche Stellungnahme der jeweiligen Fraktionen. Auch diese Stellungnahmen fielen heuer erkennbar kürzer als in den vergangenen Jahren aus.

Samstag, 12. November 2011

CSU Antrag - Ziegler-Villa als Kindertagesstätte

Die Ziegler Villa, welche vorher die Wirtschaftsschule Scheibner nutzte, steht seit geraumer Zeit leer. Viele mögliche Nutzungsvarianten sind erörter worden oder haben sich zerschlagen. Die CSU Stadtratsfraktion beantragt nun die Nutzung der Ziegler-Villa als Kinderbetreuungseinrichtung zu prüfen.

zum CSU Stadtratsantrag im Originaltext

Freitag, 11. November 2011

Kindergarten Mariä Himmelfahrt - die Fakten

Mit den Fakten befasst sich nun das Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" zum Ziel eines beabsichtigten Bürgerbegehrens einer Elterninitiative unter dem Slogan "mehr Platz für Kinder".

Dabei geht es um die Modernisierung des Kindergartens Mariä Himmelfahrt und eigentlich um noch viel mehr.

Wir meinen dazu: endlich mehr Platz für Tatsachen

Link zum Bürgermagazin

Prüfungsantrag zur Schulpolitik - Ludwig-Thoma-Schule, Erwachsenenbildung und Ganztagsbetreuung

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt eine umfassene Überprüfung und Möglichkeiten der Weiterentwicklung der Schul- und Bildungspolitik im Stadtgebiet durch Errichtung eines Hauses der Erwachsenenbildung im Bereich des ehemaligen Postschulgeländes und der Möglichkeit einer Einführung einer Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Bereich der heutigen Ludwig Thoma-Schule.

zum Antrag der CSU Stadtratsfraktion

Mittwoch, 9. November 2011

Windkraft Ja zum landkreisweiten Flächennutzungsplan Nein zur WKA am Hohen Berg in Etzenhausen

In der letzten Stadtratssitzung wurde mit den Stimmen von CSU, SPD, ÜB, FW und FDP die Beteiligung der Stadt Dachau an einem landkreisweiten Flächennutzungsplan für die Ausweisung von Standorten für Windkraftanlagen beschlossen. Diese angestrebte einheitliche Planung von 14 Landkreisgemeinden sieht einen einheitlichen Mindestabstand zur Wohnbebauung von 900 Metern vor. Mit dieser einheitlichen Maßgabe soll die Akzeptanz bei den Bürgern für Standorte von Windkraftanlagen gestärkt werden. 900 Meter sind dabei der Mittelwert als Planungsgrundlage zum gesetzlichen Mindestabstand zu reinen Wohngebieten (1.150 m) und allgemeinen Wohngebieten (650 m).
Gegen eine einheitliche Planung sprachen sich Bündnis und Grüne aus, welche die 900-Meter-Marke als willkürlich bezeichneten und auf die Anwendung der harten gesetzlichen Kriterien (vgl. Grafik in diesem Blog) bestanden. Auch zahlreiche Erklärungsversuche zu den Vorteilen einer einheitlichen Planung konnten bzw. wollten nicht verstanden werden. Auch bei einem Pressevertreter der Dachauer SZ scheint es hier ähnlich zu sein.
Konsequent wurde ebenfalls dann das gemeindliche Einvernehmen zur Genehmigung einer beantragten WKA am Hohen Berg in Etzenhausen versagt und um Rückstellung der Genehmigung beim Landratsamt Dachau als Genehmigungsbehörde erbeten.
Mehr ebenfalls im Link zum Bürgermagazin

Freitag, 4. November 2011

Antrag Erweiterung Skaterpark droht an Kosten zu scheitern

Die CSU Stadtratsfraktion hatte den Antrag gestellt, den Skaterpark in Dachau aufgrund des erheblichen Zuspruchs bei den Jugendlichen nach Osten und Westen hin zu erweitern.
(Antrag hier im Original)

Im Bauausschuss wurde hierüber in der letzten Sitzung beraten. Die Kostenschätzung für die Maßnahme bläuft sich auf insgesamt 235.000 €. Die Mitglieder des Bauausschusses waren von der Höhe dieser Kostenschätzung überrascht.

Durch Einholung neuer Angebote und Überprüfung des Urheberrechts des ursprünglichen Planers soll eine Kostenreduzierung erreicht werden, welche dem Stadtrat die Zustimmung zur Maßnahme ermöglicht.
(Bericht auf Merkur Online)

Sonntag, 2. Oktober 2011

Lärmimmissionen von Windkraftanlagen (WKA)

Bei der Frage von Standorten von Windkraftanlagen (WKA's) taucht immer wieder die Frage nach den Lärmimmisionen auf. Betroffene Bürger haben Sorge über die Lärmbelastung, welche durch die WKA's hervorgerufen werden.
Nachfolgende Grafik und Modellrechnung gibt einen Aufschluss über die Lärmbelastung einer WKA in Abhängigkeit von der Entfernung in Metern (m). Ebenfalls dargestellt sind die Grenzwerte für die einzelnen Baugebietstypen. Bei mehreren WKA's nimmt die Lärmbelastung um 3 dB(A) bei zwei gleichen Anlagen und um  5 dB(A) bei drei gleichen Anlagen und gleicher Entfernung zu.

Modellrechnung gemäß Bayerisches Staatsministerium für
Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Bayerischer Windatlas, Seite 36 und 37)

Freitag, 30. September 2011

CSU Dachau hört zu am Klagenfurter Platz

CSU Dachau im Gespräch
Die Mitglieder des CSU Ortsverbandes Dachau und der Stadtratsfraktion hörten am vergangenen Samstag den Bürgern und Anwohnern von Dachau-Süd zu.
Hierzu wurden am Klagenfurther Platz bei sonnigem Herbstwetter Kaffee und Plätzchen sowie für die kleinen Besucher Luftballons gereicht.
Zahlreiche Anwohner nutzten die Möglichkeit um über Bäume, Verkehr und Baumaßnahmen mit den Mandatsträgern ins Gespräch zu kommen und ihre Kritik und Anregungen zu Gehör zu bringen.

Montag, 5. September 2011

Regionaler Planungsverband München: Ohne Zuzug wird sich vieles zum Schlechteren wenden

In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung erteilt der Chef des RPV München der Forderung des FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger (FW) nach einem generellen Wachstumsstopp für die Region München eine klare Absage. Aiwanger (FW) hatte argumentiert, das Bevölkerungswachstum der Region München gehe zu Lasten des ländlichen Raums in Bayern. Viele kluge und fähige Köpfe gehen Niederbayern und der Oberpfalz verloren, weil Sie nach München ziehen, so Aiwanger (FW) in seiner Begründung.

Dieser Argumentation widerspricht der Geschäftsführer des RPV München Breu heute deutlich in einem Interview. "Ohne Zuzug wird sich vieles zum Schlechteren wenden", so Breu (RPV). Würde man den Wohnungsbau stoppen, würden "die Mietpreise durch die Decke schießen", so Breu. Außerdem müssten viele Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen geschlossen werden, so Breu (RPV). Man solle aber beim Wachstum und Wohnungsbau die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Gewerbe nicht vergessen. Dem Münchner Umland wird in der Perspektive bis 2029 eine erhebliche Bedeutung zukommen, weil die Stadt München flächenmäßig an ihre Grenzen stößt.

Dienstag, 9. August 2011

Zum Bündnis-Blog: Bevölkerungswachstum auch ohne Baulandausweisung

Liebes Bündnis für Dachau,

wir danken für einen zentralen Satz in eurem Stadtratsblog:

"Natürlich besteht dennoch hinreichend Wachstumspotential für Dachau, wenn Baulücken nach §34 geschlossen werden oder eine Nachverdichtung erfolgt."
(Quelle: Bündnis-Blog http://dubistdachau.blogspot.com/2011/08/verwaltung-bestatigt-kein-zwang-neue.html )


In realistischen und konkreten Zahlen sieht das dann genau so aus - ohne Entscheidungen durch die Politik:

"Baurechtliche Beurteilung der Baulandpotenziale (Wohnnutzung und gewerbliche Nutzung):
Tabelle 5 zeigt, dass hinsichtlich der Anzahl (812 Flächen) sowie auch hinsichtlich des Flächenumfangs (99,6 ha) der Großteil der Baulandpotenzialflächen Dachaus innerhalb von § 34-Gebieten bzw. Satzungsgebieten liegt. Lediglich 238 Baulandpotenziale auf 33,9 ha besitzen baurechtliche Vorgaben anhand von Bebauungsplänen (vgl. Karte Anlage 1).


Tabelle 5:   Baurechtliche Beurteilung der Baulandpotenziale (Wohnnutzung und gewerbliche Nutzung)
Baurecht                                    Anzahl Flächen    Gesamtfläche (ha)     Flächengröße im Schnitt (m²) 
Gesamt
B-Plangebieten                             238                      33,9                         1422 
§ 34-Gebieten/Satzungsgebieten       812                      99,6                         1226 


Wohnnutzung       
B-Plangebieten                             175                      16,0                            914 
§34-Gebieten/Satzungsgebieten       163                       12,4                            763 
Geringfügig bebaute Flächen
in BPlangebieten                          31                          4,8                           1550 
Geringfügig bebaute Flächen
 in §34-Gebieten/Satzungsgebieten  611                         65,6                           1074 


Gewerbliche Nutzung      
B-Plangebieten                              29                        12,1                          4167 
§34-Gebieten/Satzungsgebieten          7                          3,0                          4279 
Geringfügig bebaute Flächen
 in BPlangebieten                            0                          -                                 - 
Geringfügig bebaute Flächen
 in §34-Gebieten/Satzungsgebieten     0                           -                                 - 

(Quelle: Baader Konzept GmbH http://www.dachau.de/fileadmin/website/Politik_und_Verwaltung/Rathaus/Aemter_und_Abteilungen/Stadtbauamt/Stadtplanung__Hochbau__Umweltschutz/Stadtplanung/Dateien/Flaechenreservenerhebung/090909_Dachau_geaend._Bericht_Internet.pdf)

Donnerstag, 4. August 2011

Schöne Sommerferien mit ein bisschen Zeit zum Nachdenken

Die CSU Stadtratsfraktion wünscht allen schöne und erholsame Sommerferien mit ein bisschen Zeit für sich selbst und zur Besinnung für die im zweiten Halbjahr anstehenden Themen.

  • Windkraftanlagen - zwischen Euphorie und Ablehnung
  • Die "Grünen und Freunde" werden weiter behaupten, dass die CSU eine Verhinderungsplanung bei Standorten für Windkraftanlagen betreiben will und hierfür, wie gewohnt, jeglichen Beweis für die Behauptung (welchen es auch nicht gibt) schuldig bleiben. In der Bürgerschaft werden Euphorische und Grundstückseigentümer zur Tat schreiten und politische Entscheidungen einfordern. Neben dieser ersten Gruppe werden sich auch die Gegner von verschiedenen Standorten im Stadtgebiet gruppieren und ebenfalls von der Politik Unterstützung und verbindliche Entscheidungen einforden aus Furcht vor Lärm, Schattenwurf, der Landschaftsverschandelung und (nachrangig kommuniziert) dem eigenen Grundstückswert. Am Schluss wird man alle Interessen sorgsam abwägen müssen und in einer Planung festhalten müssen - welch eine Überraschung. 
    Ob diese Planung nun landkreisweit oder von einzelnen Gemeinden aufgestellt wird, ändert hieran nichts.
  • Stadtentwicklungsplanung - darfs auch ein bisschen Gewerbe sein?
  • Auch im Bereich der Stadtentwicklungsplanung wird es diejenigen geben, welche ihr politisches Heil in der Festschreibung des Status Quo sehen und dadurch für jede fortschrittliche Planung ein passendes Gegenargument haben. Aber als sicher dürfte gelten, dass auch in Dachau die Welt nicht stehenbleiben wird. Auch hier wird es also darum gehen, soweit möglich, einen realistischen Blick in die Zukunft zu richten und eine realistische Stadtentwicklung zu skizzieren. Hierzu gehören neben der erwarteten Entwicklung von Wohnen und Verkehr in der Region von München auch Fragen der erforderlichen Sport- und Sozialeinrichtungen sowie Landschafts- und Naturschutz - aber eben auch Arbeitsplätze und Gewerbeflächen. Und ob diese am Rande eines zukünftigen MD-Geländes mit Wohngebiet und Kultureinrichtungen in der Innenstadt richtig plaziert wären, darf stark bezweifelt werden.
  • Kinderbetreuung - kommen wir dem Bedarf hinterher
  • Der Zuzugsdruck und die gesetzlichen Vorgaben werden uns weiter fordern, den Bedarf und Nachfrage an Einrichtungen zur Kinderbetreuung zu decken. Ob wir es schaffen können, muss sich am Ende zeigen. Der politische Wille hierzu besteht jedenfalls.
Es gibt somit genügend Themen, um hierüber an einem schattigen Plätzchen in einer ruhigen Minute darüber zu sinnieren.

Weil es alleine nicht so viel Spaß machen kann wie bei gleichzeitigem Gedankenaustausch mit anderen, sei herzlich eingeladen zum Stammtisch des CSU Ortsverbandes Dachau am 17. August 2011 auf dem Dachauer Volksfest großes Festzelt ab 18 Uhr.



Samstag, 9. Juli 2011

Landkreis Dachau Windkraftgutachten Standorte

Die Landkreisgemeinden sowie die Große Kreisstadt Dachau planen die Ausweisung von Positivstandorten zur Errichtung von Windkraftanlagen.

Die rechtlichen Vorgaben erfordern eine Berücksichtigung der Interessen von Anwohnern, des Verkehrs, des Natur- und Denkmalschutzes sowie Landschaftsverbrauchs. Der Landkreis Dachau hat dafür als ersten Schritt ein Standortgutachten in Auftrag gegeben, welches nunmehr ebenfalls im Bauausschuss (BA) der Stadt Dachau diskutiert und vorgelegt wurde.

Die Gemeinde Hebertshausen hat das Gutachten mit Anlagen zum Download auf ihrer Homepage im Internet veröfffentlicht:
Windkraftgutachten Landkreis Dachau

Die darin grundsätzlich aufgeführten Positivstandorte sollen nun in einem nächsten Schritt im Detail durch die einzelnen Gemeinden untersucht werden und dann im Rahmen eines landkreisweiten Flächennutzungsplanes planungsrechtlich ausgewiesen werden.

Samstag, 28. Mai 2011

BA: Nur wenige Windkraftstandorte in Dachau

Karte mit möglichen Standorten
Aufgrund eines Antrages der CSU Stadtratsfraktion beschäftigte sich der Bauausschuss (BA) in seiner Sitzung am 17.05.2011 mit möglichen Standorten von Windkraftanlagen im Stadtgebiet.

Die CSU Stadtratsfraktion hatte im Vorfeld die Änderung des bestehenden Flächennutzungsplanes (FlNP) beantragt sowie die Ausweisung von Positivstandorten, um möglichen Genehmigungsanträgen zuvorzukommen.

Dabei wurde durch einen Bericht der Gutachter im Bauausschuss deutlich, dass es in Dachau nur sehr wenige mögliche Standorte für Windkraftanlagen gibt und teilweise die Flächen auf das Gemeindegebiet anderer Gemeinden, wie Hebertshausen, reichen.

Bebauungsplan Augustenfeld im Bauausschuss in zweiter Runde beschlossen

Geltungsbereich BPlan Augustenfeld-Mitte
Bereits am 17.05.2011 sollte im Bauausschuss (BA) des Dachauer Stadtrats der Beschluss fallen. Da aber einige Fragen nicht abschließend geklärt werden konnten, fand die Entscheidung in einem zweiten Termin am 25.05.2011 im BA des Dachauer Stadtrates statt.

Erschwert wurde die Diskussion durch die Tatsache, dass sich hinsichtlich der Lärmemissionen und dessen Auswirkungen auf die Wohnbebauung die Gutachter des Landratsamtes und der Stadt Dachau nicht ganz einig waren.

Trotzdem wurde im Bauausschuss am Ende der Beschluss einstimmig gefällt und der Bebauungsplan Augustenfeld südlich des Schulzentrums damit beschlossen.

Donnerstag, 26. Mai 2011

Prüfung durch Verwaltung: Christkindlmarkt auf Pfarrplatz-Schrannenplatz

Der Christkindlmarkt in Dachau soll ab 2012 möglicherweise in dem Bereich Pfarrplatz/Schrannenplatz stattfinden.
Der Hauptausschuss (HA) beauftragte die Verwaltung bis Herbst 2011 eine konkrete Flächenplanung mit der Klärung der Versorgungstechnik vorzulegen.
Daraufhin soll im Ausschuss über eine Standortverlagerung erneut beraten werden.
Im Jahr 2011 wird der Markt aber noch wie gewohnt vor dem Rathaus stattfinden.

Samstag, 21. Mai 2011

Welt online: Kinderkrippenplätze knapp Ausbau nur schleppend

Der Wille des Gesetzgebers war und ist klar. Die Gemeinden kommen mit dem Ausbau und der Finanzierung der benötigten Kinderkrippenplätzen jedoch nicht hinterher. Vor allem in zuzugsstarken Ballunsraumgebieten, wie Dachau, sind Kinderkrippenplätze ein rahres und begehrtes Gut.

Welt online: Kinderkrippenplätze knapp Ausbau nur schleppend

Freitag, 22. April 2011

BayWA Turm: Planungen für Wohnungen



In der letzten Bauausschusssitzung beschäftigte sich der Stadtrat mit dem Umbau des ehemaligen Turms auf dem ehemaligen BayWA-Gelände an der Freisinger Straße Richtung Etzenhausen.

In dem entkernten Turm sollen moderne Wohnungen in einer modernen Architektur entstehen. Hierfür wurden den Bauausschussmitgliedern vom Bauherren verschiedene Entwürfe präsentiert.

Da der räumliche Zuschnitt des Altbaubestandes für moderne Wohnungen eher nicht in Frage kommt, suchen die beauftragten Architekten eine Lösung durch entspechende Anbauten am Turm.

Dieser Lösungsansatz stieß im Bauausschuss auf wenig Verständnis, sodass die vorgelegten Planungen abgelehnt wurden.

Sonntag, 17. April 2011

Wordpress-Blog "Vitales Dachau" - Anonym geht's einfach leichter

Ein neuer "low-budget" Blog mit Titel "Vitales Dachau" setzt sich mit dem Stadtentwicklungsprozess und der Dachauer Stadtentwicklung - natürlich kritisch - auseinander.

Parallel zur Veröffentlichung im Internet bekamen die Stadträte eine Mail von Frau Karin Frontzeck, welche auf den Text und Internet-Blog verweist. Auf der Internetseite ist leider kein Verantwortlicher oder Ansprechpartner auszumachen.

Honorig wird um eine Spende an die Dachauer Tafel bei Ideenübernahme von Parteien oder Politik aus dem Blog gebeten.

Hierzu meinen wir:

Hervorragend, wenn sich Bürger oder eine Bürgerin die Arbeit machen und Zeit nehmen, ihre Gedanken - wie hier geschehen - ausführlich auf Papier zu bringen und zu veröffentlichen.
Schade jedoch, dass dies in anonymer Weise erfolgt und eine wirkliche Diskussion leider nicht möglich ist. Außer man schreibt einen Kommentar im genannten Internet-Blog. Eine wirkliche Diskussion dürfte aber hier wohl nur schwer zu führen sein.
Die starke und bewusste Vereinfachung der Themen macht die im Text genannten Kritikpunkte nicht glaubhafter; nur jedoch oberflächlich eingängiger. Ob beispielsweise Dachau mit seinem Stadtwald, mit den Amperauen als Teil des regionalen Fahrradverbundes und Naturverbundes und seinen weithin sichtbaren Grünflächen eines Englischen Gartens á la München bedarf, muss bezweifelt werden. Auch das historische Dachauer Moos und die Künstlerkolonien wird keine politische Entscheidung zurückholen können.
Für engagierte Bürger ist der Stadtentwicklungsprozess gedacht und davon lebt er. Nur zu liebe Bürger und liebe Frau Frontzeck, geben Sie sich einen Ruck und machen Sie daran aktiv mit.

Alle Informationen hierzu unter Homepage Stadt Dachau: Stadtentwicklung im (wirklichen) Dialog

Bay. Umweltministerium: Energieatlas Bayern

Das bayerische Staatsministerium für Umwelt hat ein Internetportal geschaffen zur Information der Bürger, Unternehmen und Kommunen über Fragen der Energienutzung und der Energiegewinnung aus alternativen erneuerbaren Energien.
Den jeweiligen Themenfeldern werden Videos mit Hinweisen zur Benutzung des Portals vorangestellt.

Dienstag, 12. April 2011

Antrag CSU+FW/FDP: Änderung Flächennutzungsplan Ausweisung Standorte Windkraftanlagen


Die Stadtratsfraktionen der CSU und FW/FDP haben in einem Antrag (Link mittels Überschrift) die Änderung des Flächennutzungsplanes und Ausweisung von Positivstandorten für Windkraftanlagen im Stadtgebiet beantragt.

Der Bau von Windkraftanlagen gilt als sogenanntes priviligiertes Bauvorhaben und ist damit im Außenbereich (unbebauter Stadt- und Ortsbereich) zulässig. Laut Auskunft des Landratsamtes, welches ebenfalls ein Gutachten zu möglichen Standorten im Landkreis Dachau eingeholt hat, ist mit einer "Antragsflut" auf Genehmigung solcher Windkraftanlagen zu rechnen. Forciert wird diese Entwicklung ebenfalls durch die Diskussionen um den Ausbau von erneuerbaren Energien im Zuge der Reaktorunfälle in Japan.

Durch den Bau der Windkraftanlagen wird sich jedoch auch das Orts- und Stadtbild entsprechend verändern und insbesondere die im nahen Umfeld zu diesen Windkraftanlagen wohnende Bevölkerung belasten und bei diesen möglicherweise Protest hervorrufen. Zu beobachten ist dieser Vorgang bereits im Gemeindebereich Odelzhausen bei den dort geplanten Standorten .

Für die Stadt Dachau ist daher erforderlich, planungsrechtlich entsprechenden Bauanträgen zuvorzukommen und das Mittel der Bauleitplanung in Form von Flächennutzungsplan und Bebauungsplänen zur Positivplanung zu nutzen.

Montag, 7. März 2011

Pressemitteilung Erarbeitung Stadtentwicklungsplan Leitbild – Verfahren - Leitgedanken

Die CSU Stadtratsfraktion befürwortet und unterstützt den vom städtischen Bauamt unter der Leitung des Stadtbaudirektors Michael Simon vorgelegten Verfahrensplan zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes/Leitbildes für die zukünftige Entwicklung der Großen Kreisstadt Dachau.

Das hierbei vom Stadtbauamt vorgeschlagene Verfahren geht von der Bildung von sechs Themengruppen für die Bereiche

  • Siedlungsentwicklung, Wohnen
  • Freiraum, Erholung und Sport
  • Verkehr
  • Bildung und Soziales
  • Wirtschaft und Arbeitsplätze
  • Kultur

aus.

An den Themengruppen sollen Vertreter von Stadtrat und Stadtratsfraktionen, Paten der Thementische der integrativen Stadtentwicklung und des Stadtbauamtes mitwirken. Im Rahmen eines moderierten Dialoges sollen so bis Juni 2011 Oberziele definiert und formuliert werden, die in der Folge vom Stadtbauamt in einer Beschlussvorlage für den Stadtrat zusammengeführt werden und in einer Stadtratssondersitzung im Juli 2011 vom Stadtrat beschlossen werden sollen.

Nachfolgend sollen aus diesen Oberzielen konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden und diese bis Ende 2011 in den Flächennutzungsplan und Landschaftsplan eingearbeitet werden.

Die CSU Stadtratsfraktion hält diese Methodik und vorgeschlagenes Vorgehen für zielführend und konsequent.

Die CSU Stadtratsfraktion hat das Stadtbauamt aufgefordert, allen Stadträten und den am Prozess Beteiligten die maßgeblichen Daten und vorhandenen Untersuchungsgrundlagen zusammengefasst als Datensammlung zur Verfügung zu stellen, um bei den Beteiligten am Prozess einen einheitlichen Kenntnisstand und eine einheitliche Diskussionsgrundlage zu schaffen.

Diese Anregung der CSU Stadtratsfraktion wurde insbesondere in der Lenkungsgruppensitzung der integrativen Stadtentwicklung am 24. Februar 2011 diskutiert und von allen Beteiligten positiv aufgenommen und als Forderung übernommen.

Die CSU Stadtratsfraktion möchte vor Beginn der Arbeit in den Themengruppen innerhalb der Stadtratsfraktion die Basisdaten diskutieren. Dies soll bis Mitte April 2011 erfolgen und abgeschlossen sein.. Nach diesem Zeitpunkt könnte nach Auffassung der CSU Stadtratsfraktion die Arbeit in den Themengruppen für die verschiedenen Bereiche beginnen.

Die CSU Stadtratsfraktion legt auf folgende Grundaussagen wert:

  • Der Stadtentwicklungsplan/das Leitbild soll planerische Oberziele von städtebaulichem Belang formulieren und definieren. Dabei sollte nach Auffassung der CSU Stadtratsfraktion von allen Beteiligten darauf geachtet werden, sich nicht in einer Vielzahl von Detailfragen zu verlieren. Als abschreckendes Beispiel darf an dieser Stelle an den Entwurf eines Stadtentwicklungsplanes in der Zeit von 1996 bis 2004, welcher in der Folge nie beschlossen werden konnte, erinnert werden.
  • Die ständige Veränderung der herrschenden Rahmenbedingungen wird immer und stetig erforderlich machen, dass über konkrete Beschlussgegenstände des Stadtrates ein Beratungsbedarf entsteht und sich hierbei insbesondere die Bürger einbringen werden. Die CSU Stadtratsfraktion geht daher davon aus, dass auch ein Stadtentwicklungsplan / Leitbild den politischen Diskurs und Meinungsstreit in der Zukunft erforderlich machen wird.
  • Die Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes /Leitbildes als grundlegende Oberplanung soll innerhalb eines Jahres ab Beginn abgeschlossen sein und ihr Ende finden.



Aufgrund verschiedener Veröffentlichungen und Meinungsäußerungen zum Thema legt die CSU Stadtratsfraktion an dieser Stelle ebenfalls Wert auf die Feststellung, dass oben dargestellter Prozess nicht als alleiniges Ziel die Ausweisung von Gewerbeflächen in der Großen Kreisstadt Dachau haben kann.

Diese der CSU Stadtratsfraktion gegenüber formulierte Unterstellung wird als falsch zurückgewiesen.

Vielmehr geht es der CSU Stadtratsfraktion um eine umfassende Abwägung aller planerischen Interessen, zu denen eben als ein Bestandteil ebenfalls die Frage nach zusätzlichen Gewerbeflächen in der Großen Kreisstadt gehört.

Mittwoch, 16. Februar 2011

Bauausschuss (BA): Darstellung Altlastenproblematik MD-Gelände

Im Bauausschuss (BA) wurde den Ausschussmitgliedern der bisherige Kenntnisstand zur Untersuchung der Altlastenproblematik und Bodenverunreinigung auf dem ehemaligen MD-Gelände dargestellt. Sachverständiger Christmann erläuterte den Ausschussmitgliedern und vielen anwesenden Zuhöreren, wie die Fläche von insgesamt ca. 16 Hektar in der Vergangenheit untersucht wurde auch aktuell noch beobachtet wird.

Dabei wurde zuerst aufgrund historischer Erfahrungen und Forschungen eingegrenzt, welche Flächen überhaupt eine erhöhte Bodenverunreinigung aufweisen können. Im Nachgang wurden an diesen Flächen entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Weiterhin wird auch aktuell 12 mal im Jahr im belasteten Bereich eine Probe entnommen und untersucht, um die Veränderung und den "Austrag" und "Abnahme" der Schadstoffe nachvollziehen zu können.

Kurzzusammenstellung des Ergebnisses der Untersuchung:

  • Holzlagerplatz und Sportfläche
    wurden aufgefüllt mit Schlacke (Verbrennungsrückstände Produktion), welche in einer Tiefe von 2-3 Metern zu entsorgen wären; danach wären die Flächen uneingeschränkt nutzbar.
  • Kernwerksgelände
    hier sind ebenfalls Schlackerückstände vorhanden, welche nach abfallrechtlichen Bestimmungen entsorgt werden müssten. Weiterhin befinden sich jedoch auf einer Teilfläche von ca. einem Hektar starke Bodenverunreinigungen (LHKW, Ölrückstände), welche zu einer umfassenden Sanierung führen würden. Die Kosten hierfür beliefen sich laut Sachverständigen im zweistelligen Millionenbereich.


Samstag, 12. Februar 2011

CSU-Antrag: Goldene Bürgermedaille für Franz Eder

Die CSU Stadtratsfraktion Dachau hatte beantragt, die goldene Bürgermedaille an Franz Eder für sein Engagement im Bereich Brauchtum und Trachtenerhaltung zu verleihen. Der Antrag fand im Stadtrat Dachau große Zustimmung.

Die Verleihung der goldenen Bürgermedaille an Franz Eder erfolgt am
17. März 2011 im Dachauer Rathaus im Rahmen einer Feierstunde ab 18:30 Uhr.

Die Verdienste von Herrn Franz Eder sind aus dem umfangreichen Antrag zu entnehmen, welcher als Link über die Überschrift erreichbar ist.

Mittwoch, 2. Februar 2011

CSU Antrag: Vermeidung Großbusse Linienverkehr in der Altstadt

Die CSU Stadtratsfraktion hat die Prüfung beantragt, ob der Einsatz von Großbussen in der Dachauer Altstadt vermieden werden kann.

Durch den Begegnungsverkehr kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen und erhöhter Unfallgefahr für Fußgänger, Schulkinder und andere Verkehrsteilnehmer.

Weiterhin schädigt der Einsatz der großen Busse im Linienverkehr der Altstadt den Untergrund des Straßenbelages, sodass in regelmäßigen Zeitabständen eine Sanierung des Straßenunterbaus notwendig wird. Diese Kosten könnten hier ebenfalls vermieden bzw. mindestens reduziert werden.

CSU Antrag: Vergabe Planung Schulturnhalle Klosterschule

Die CSU Stadtratsfraktion hat beantragt, die Planung für den Neubau einer Schulturnhalle für die Klosterschule in der Dachauer Altstadt zu beauftragen und zu vergeben.

Dieser Punkt war insbesondere durch die Sozialreferentin der Stadt Dachau und Lehrerin an der Klosterschule, Frau Elisabeth Zimmermann, wiederholt in den Ausschüssen angesprochen worden.
Die Schulkinder müssen bis jetzt die Turnhalle in der Brunngartenstraße aufsuchen, wodurch sich durch den notwendigen Hin- und Rückweg und die Zeit des Umziehens der eigentlich notwendige Sportunterricht auf ein Minimum reduziert.

Sobald Haushaltsmittel für einen Neubau zur Verfügung stehen, soll die Planung dann verwirklicht werden.

Gemeinsamer Antrag CSU und Bündnis: Vorübergehende Nutzung Ruckteschell-Villa

Die CSU Stadtratsfraktion hat zusammen mit der Fraktion des Bündnisses für Dachau beantragt, die sanierte Ruckteschell-Villa in der äußeren Münchner Straße in Dachau vorübergehend einem Musiker zur Verfügung zu stellen, um ebenfalls den Kunstbereich der Musik und Musikschaffenden zu fördern und Dachau hierdurch überregional bekannt zu machen.