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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 7. März 2011

Pressemitteilung Erarbeitung Stadtentwicklungsplan Leitbild – Verfahren - Leitgedanken

Die CSU Stadtratsfraktion befürwortet und unterstützt den vom städtischen Bauamt unter der Leitung des Stadtbaudirektors Michael Simon vorgelegten Verfahrensplan zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes/Leitbildes für die zukünftige Entwicklung der Großen Kreisstadt Dachau.

Das hierbei vom Stadtbauamt vorgeschlagene Verfahren geht von der Bildung von sechs Themengruppen für die Bereiche

  • Siedlungsentwicklung, Wohnen
  • Freiraum, Erholung und Sport
  • Verkehr
  • Bildung und Soziales
  • Wirtschaft und Arbeitsplätze
  • Kultur

aus.

An den Themengruppen sollen Vertreter von Stadtrat und Stadtratsfraktionen, Paten der Thementische der integrativen Stadtentwicklung und des Stadtbauamtes mitwirken. Im Rahmen eines moderierten Dialoges sollen so bis Juni 2011 Oberziele definiert und formuliert werden, die in der Folge vom Stadtbauamt in einer Beschlussvorlage für den Stadtrat zusammengeführt werden und in einer Stadtratssondersitzung im Juli 2011 vom Stadtrat beschlossen werden sollen.

Nachfolgend sollen aus diesen Oberzielen konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden und diese bis Ende 2011 in den Flächennutzungsplan und Landschaftsplan eingearbeitet werden.

Die CSU Stadtratsfraktion hält diese Methodik und vorgeschlagenes Vorgehen für zielführend und konsequent.

Die CSU Stadtratsfraktion hat das Stadtbauamt aufgefordert, allen Stadträten und den am Prozess Beteiligten die maßgeblichen Daten und vorhandenen Untersuchungsgrundlagen zusammengefasst als Datensammlung zur Verfügung zu stellen, um bei den Beteiligten am Prozess einen einheitlichen Kenntnisstand und eine einheitliche Diskussionsgrundlage zu schaffen.

Diese Anregung der CSU Stadtratsfraktion wurde insbesondere in der Lenkungsgruppensitzung der integrativen Stadtentwicklung am 24. Februar 2011 diskutiert und von allen Beteiligten positiv aufgenommen und als Forderung übernommen.

Die CSU Stadtratsfraktion möchte vor Beginn der Arbeit in den Themengruppen innerhalb der Stadtratsfraktion die Basisdaten diskutieren. Dies soll bis Mitte April 2011 erfolgen und abgeschlossen sein.. Nach diesem Zeitpunkt könnte nach Auffassung der CSU Stadtratsfraktion die Arbeit in den Themengruppen für die verschiedenen Bereiche beginnen.

Die CSU Stadtratsfraktion legt auf folgende Grundaussagen wert:

  • Der Stadtentwicklungsplan/das Leitbild soll planerische Oberziele von städtebaulichem Belang formulieren und definieren. Dabei sollte nach Auffassung der CSU Stadtratsfraktion von allen Beteiligten darauf geachtet werden, sich nicht in einer Vielzahl von Detailfragen zu verlieren. Als abschreckendes Beispiel darf an dieser Stelle an den Entwurf eines Stadtentwicklungsplanes in der Zeit von 1996 bis 2004, welcher in der Folge nie beschlossen werden konnte, erinnert werden.
  • Die ständige Veränderung der herrschenden Rahmenbedingungen wird immer und stetig erforderlich machen, dass über konkrete Beschlussgegenstände des Stadtrates ein Beratungsbedarf entsteht und sich hierbei insbesondere die Bürger einbringen werden. Die CSU Stadtratsfraktion geht daher davon aus, dass auch ein Stadtentwicklungsplan / Leitbild den politischen Diskurs und Meinungsstreit in der Zukunft erforderlich machen wird.
  • Die Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes /Leitbildes als grundlegende Oberplanung soll innerhalb eines Jahres ab Beginn abgeschlossen sein und ihr Ende finden.



Aufgrund verschiedener Veröffentlichungen und Meinungsäußerungen zum Thema legt die CSU Stadtratsfraktion an dieser Stelle ebenfalls Wert auf die Feststellung, dass oben dargestellter Prozess nicht als alleiniges Ziel die Ausweisung von Gewerbeflächen in der Großen Kreisstadt Dachau haben kann.

Diese der CSU Stadtratsfraktion gegenüber formulierte Unterstellung wird als falsch zurückgewiesen.

Vielmehr geht es der CSU Stadtratsfraktion um eine umfassende Abwägung aller planerischen Interessen, zu denen eben als ein Bestandteil ebenfalls die Frage nach zusätzlichen Gewerbeflächen in der Großen Kreisstadt gehört.