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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Samstag, 12. November 2011

CSU Antrag - Ziegler-Villa als Kindertagesstätte

Die Ziegler Villa, welche vorher die Wirtschaftsschule Scheibner nutzte, steht seit geraumer Zeit leer. Viele mögliche Nutzungsvarianten sind erörter worden oder haben sich zerschlagen. Die CSU Stadtratsfraktion beantragt nun die Nutzung der Ziegler-Villa als Kinderbetreuungseinrichtung zu prüfen.

zum CSU Stadtratsantrag im Originaltext

Freitag, 11. November 2011

Kindergarten Mariä Himmelfahrt - die Fakten

Mit den Fakten befasst sich nun das Bürgermagazin "Stadt im Gespräch" zum Ziel eines beabsichtigten Bürgerbegehrens einer Elterninitiative unter dem Slogan "mehr Platz für Kinder".

Dabei geht es um die Modernisierung des Kindergartens Mariä Himmelfahrt und eigentlich um noch viel mehr.

Wir meinen dazu: endlich mehr Platz für Tatsachen

Link zum Bürgermagazin

Prüfungsantrag zur Schulpolitik - Ludwig-Thoma-Schule, Erwachsenenbildung und Ganztagsbetreuung

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt eine umfassene Überprüfung und Möglichkeiten der Weiterentwicklung der Schul- und Bildungspolitik im Stadtgebiet durch Errichtung eines Hauses der Erwachsenenbildung im Bereich des ehemaligen Postschulgeländes und der Möglichkeit einer Einführung einer Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Bereich der heutigen Ludwig Thoma-Schule.

zum Antrag der CSU Stadtratsfraktion

Mittwoch, 9. November 2011

Windkraft Ja zum landkreisweiten Flächennutzungsplan Nein zur WKA am Hohen Berg in Etzenhausen

In der letzten Stadtratssitzung wurde mit den Stimmen von CSU, SPD, ÜB, FW und FDP die Beteiligung der Stadt Dachau an einem landkreisweiten Flächennutzungsplan für die Ausweisung von Standorten für Windkraftanlagen beschlossen. Diese angestrebte einheitliche Planung von 14 Landkreisgemeinden sieht einen einheitlichen Mindestabstand zur Wohnbebauung von 900 Metern vor. Mit dieser einheitlichen Maßgabe soll die Akzeptanz bei den Bürgern für Standorte von Windkraftanlagen gestärkt werden. 900 Meter sind dabei der Mittelwert als Planungsgrundlage zum gesetzlichen Mindestabstand zu reinen Wohngebieten (1.150 m) und allgemeinen Wohngebieten (650 m).
Gegen eine einheitliche Planung sprachen sich Bündnis und Grüne aus, welche die 900-Meter-Marke als willkürlich bezeichneten und auf die Anwendung der harten gesetzlichen Kriterien (vgl. Grafik in diesem Blog) bestanden. Auch zahlreiche Erklärungsversuche zu den Vorteilen einer einheitlichen Planung konnten bzw. wollten nicht verstanden werden. Auch bei einem Pressevertreter der Dachauer SZ scheint es hier ähnlich zu sein.
Konsequent wurde ebenfalls dann das gemeindliche Einvernehmen zur Genehmigung einer beantragten WKA am Hohen Berg in Etzenhausen versagt und um Rückstellung der Genehmigung beim Landratsamt Dachau als Genehmigungsbehörde erbeten.
Mehr ebenfalls im Link zum Bürgermagazin

Freitag, 4. November 2011

Antrag Erweiterung Skaterpark droht an Kosten zu scheitern

Die CSU Stadtratsfraktion hatte den Antrag gestellt, den Skaterpark in Dachau aufgrund des erheblichen Zuspruchs bei den Jugendlichen nach Osten und Westen hin zu erweitern.
(Antrag hier im Original)

Im Bauausschuss wurde hierüber in der letzten Sitzung beraten. Die Kostenschätzung für die Maßnahme bläuft sich auf insgesamt 235.000 €. Die Mitglieder des Bauausschusses waren von der Höhe dieser Kostenschätzung überrascht.

Durch Einholung neuer Angebote und Überprüfung des Urheberrechts des ursprünglichen Planers soll eine Kostenreduzierung erreicht werden, welche dem Stadtrat die Zustimmung zur Maßnahme ermöglicht.
(Bericht auf Merkur Online)