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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Samstag, 31. Dezember 2011

Alles Gute fürs Jahr 2012


Die CSU Stadtratsfraktion wünscht allen Besuchern Ihres Blogs:


Einen guten Start sowie ein gutes Jahr 2012 mit Gesundheit, Erfolg und dem notwendigen Glück!

Mittwoch, 28. Dezember 2011

Bayerischer Ministerrat bestätigt indirekt Landkreiskonzept

Presseerklärung Bayerische Staatsregierung vom 20.12.2011

Ministerrat beschließt Hinweise für Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen / Umweltstaatssekretärin Huml: „Ausbau der Windenergie zentraler Baustein der Energiewende" / Wirtschaftsminister Zeil: „Intensive Nutzung der Windkraft beschleunigt Umstieg auf erneuerbare Energien erheblich.“

Bayern setzt mit einer eigenen Windstrategie ein deutliches Zeichen für den Ausbau der Windenergie im Freistaat. Umweltstaatssekretärin Melanie Huml und Wirtschaftsminister Martin Zeil bewerteten in der heutigen Kabinettssitzung die Windenergie als zentralen Baustein der Energiewende: „Mit den heute von der Staatsregierung beschlossenen Hinweisen zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen geben wir den Kommunen klare Hilfestellung für weitere Schritte beim Ausbau der Windenergie an die Hand. Unser Ziel ist es, den Anteil der Windenergie bis 2021 auf bis zu 10 Prozent zu steigern.
Der heute beschlossene Windkraft-Erlass ist ein Meilenstein beim Umstieg Bayerns auf erneuerbare Energien und damit Teil der Zukunftsstrategie der Staatsregierung ‚Aufbruch Bayern‘ (www.aufbruch.bayern.de ).

Bayern ist aktiv unterwegs in ein neues Energiezeitalter, dabei wollen wir den Freistaat zum Vorzeigeland für sichere, saubere und bezahlbare Energie machen.“ Fünf beteiligte Ministerien haben nach der Anhörung von rund 40 verschiedenen Verbänden Richtlinien für Kommunen und Genehmigungsbehörden erarbeitet. “Die neuen Regelungen ermöglichen jetzt transparentere, schnellere und unbürokratischere Genehmigungsverfahren“, sagte Huml. „Die Anlagen sollen nun in drei statt wie bisher in zehn Monaten bewilligt werden.“ Um Anreiz für einen möglichst großen Abstand zur Wohnbebauung zu setzen, ist bei einem Abstand von 1000 Metern kein Lärmgutachten mehr nötig. Auch beim Naturschutz wird das Verfahren vereinfacht. Durch eine naturschutzfachliche Neubewertung wird mehr Fläche für Windkraftanlagen bereitgestellt: Auch Landschaftsschutzgebiete und Naturpark-Schutzzonen können jetzt nach Auffassung der Staatsregierung in geeigneten Bereichen genutzt werden. Bisher waren 37 Prozent der bayerischen Landesfläche aus naturschutzfachlicher Sicht tabu, jetzt sind es nur noch 10 Prozent.

Wirtschaftsminister Zeil zeigte sich über das Inkrafttreten des gemeinsam erarbeiteten Windkraft-Erlasses hoch erfreut: „Wir wollen die Stromerzeugung aus Windenergie von knapp einer auf fünf bis neun Milliarden Kilowattstunden pro Jahr innerhalb der kommenden zehn Jahre erhöhen und damit künftig sechs bis zehn Prozent des Stromverbrauchs decken. Hierfür müssen in Bayern 1.000 bis 1.500 zusätzliche Windenergieanlagen errichtet werden. Mit dem Windenergie-Erlass haben wir den Ausbau der Windenergie-Nutzung nun wesentlich erleichtert. Zudem rücken wir dem ehrgeizigen energiepolitischen Ziel ein deutliches Stück näher, den Anteil der erneuerbaren Energien am bayerischen Stromverbrauch innerhalb der nächsten zehn Jahre auf 50 Prozent zu steigern.“

Dienstag, 20. Dezember 2011

Frohe besinnliche Weihnachtsfeiertage

Wir wünschen allen unseren Blog-Lesern ein frohes Weihnachtsfest mit besinnlichen Stunden im Kreis der Familie und/oder Freunden.

Samstag, 17. Dezember 2011

Bayernkurier: Bayerischer Rundfunk (BR) sendet Rot-Grün

Der BAYERNKURIER setzt sich in einer aktuellen Analyse mit der Rundfunk- und Fernsehberichterstattung des Bayerischen Rundfunkes (BR) auseinander. Diesem wurde jahrelang vorgeworfen, er sei CSU-dominiert und funke "schwarz". Nun wurde eine Frequenzänderung vollzogen hin zu "rot-grün".

Bayernkurier: Bayerischer Rot-Grün-Funk?

Donnerstag, 8. Dezember 2011

Haushalt 2012 mit einer Gegenstimme verabschiedet

In der Stadtratssitzung am Dienstag wurde der Haushalt der Stadt Dachau sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dachau für das Jahr 2012 mit einer Gegenstimme und damit mit großer Mehrheit beschlossen. Bereits bei den Beratungen in den Fachausschüssen und dem Haupt- und Finanzausschuss zeichnete sich eine große Einigkeit und Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2012 ab. Umstritten ist lediglich im Bereich der Stadtwerke die Sanierung der im Hallenbad befindlichen Sauna, weil ebenfalls eine Modernisierung bzw. Neubau des Hallenbades zur Diskussion steht. Die Prüfungen hierzu laufen bereits.
Parallel zur Verabschiedung des Haushaltes nutzen die Fraktionssprecher der Stadtratsfraktionen die Gelegenheit für eine grundsätzliche Stellungnahme der jeweiligen Fraktionen. Auch diese Stellungnahmen fielen heuer erkennbar kürzer als in den vergangenen Jahren aus.