Blog-Titel



Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Freitag, 11. Mai 2012

Stadt Dachau: Informationen

Eine neue Ausgabe der Bürgerzeitung der Stadt Dachau ist erschienen: Online unter:



Weiterhin steht der Jahresbericht der Stadt Dachau für das Jahr 2011 zur Verfügung und ist online abrufbar:


Gerade der Jahresbericht der Verwaltung bietet für Interessierte einen umfassenden Überblick über die Tätigkeit der Verwaltung der Stadt Dachau.


Donnerstag, 10. Mai 2012

Ludwig-Thoma-Schule: Mittelschule und Erwachsenenbildung

In der gestrigen Sitzung des Familen- und Sozialausschusses (FSA) wurde gemäß Anträgen der CSU Stadtratsfraktion und des Bündnisses für Dachau die Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung der Ludwig-Thoma-Schule, welche jetzt als Mittelschule genutzt wird, dargestellt und besprochen.

Ergebnis:
  • Eine Nutzung als Grundschule und eine Verlagerung der Klosterschule und Nutzung der Klosterschule für die VHS Dachau scheidet aus räumlichen Gründen aus.
    (Prüfungsantrag Stadtratsfraktion Bündnis)
  • Eine Nutzung für die Erwachsenenbildung durch die VHS Dachau ist möglich und sinnvoll. Die Errichtung eines Neugebäudes auf dem Postschulgelände ist nicht darstellbar und soll nicht erfolgen.
    (Prüfungsantrag CSU Stadtratsfraktion)
  • Die Nutzungsänderung der Turnhalle Brunngartenstraße für die Jugend ist derzeit nicht möglich.
    (Antrag Jugendrat Dachau)
Eine Nutzungsänderung der Ludwig-Thoma-Schule soll zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen und die Entwicklung der Schülerzahlen im Mittelschulbereich in Zukunft abgewartet werden.

Freitag, 4. Mai 2012

Presseerklärung von Dr. Kayser-Eichberg zum Schlossberg Dachau

Wegen der Bebauung des Schlossberges hat in Dachau zum wiederholten Mal der Blätterwald heftig gerauscht. Ursache war der Briefunserer Anwälte vom 16. April 2012, der bei Stadträten angeblich "Wut und blankes Entsetzen" ausgelöst habe, weil der Stadtrat von mir "hinters Licht" geführt worden sei.

Es erscheint daher angezeigt, sich mit den Fakten auseinanderzusetzen, die uns zu dem Brief veranlasst haben.
Dies will ich nachstehend versuchen:
1.
Es ist zwar richtig, dass ich 2008 und teilweise allch 2009 noch davon ausgegangen bin, dass man die Gaststätte nach erheblichen Umbauten erhalten könne. Im Herbst 2009 hat aber der letzte Pächter seinen Vertrag gekündigt, 2012 ist damit das vierte Jahr, in dem der Biergarten üherhauptnicht mehr betrieben wird. Die Spaten-Franziskaner-Brauerei, unsere ehemalige Tochtergesellschaft, hat uns die Gaststätte, die im Rahmen eines Generalpachtvertrages an die Brauerei verpachtet war, 2010 zurückgegeben, da sich kein Pächter mehr gefunden hat.

2.
Da die Aussichten einer Wiederaufnahme des Gastbetriebes auch sehr skeptisch gesehen werden, sieht sich die Brauerei sowie die Spaten-Löwenbräu Gruppe und der AB-InBevKonzern heute nicht mehr in der Lage, sich an den notwendigen Investitionen in dem sonst üblichen Rahmen zu beteiligen. Auf eigene Faust aber einen Quasi-Neubau der Gaststätte durch Schleifen aller Anbauten und Inanspruchnahme erheblicher Flächen aus dem alten Brauereigebäude anzugehen, käme jetzt einem wirtschaftlichen Harakiri gleich.

3.
Der Rückgang der Gastwirtschaften in Bayern, der von 2001 bis 2010 bereits 24,5% betrug, hat sich ab 2008 nochmal dramatisch beschleunigt (Stichwort: Rauchverbot, Alkoholmissbrauchs-Diskussion, Alterspyramide etc.). Allein in 2009 und 2010 sind knapp ein Drittel der inden  Jahren 2001-2010 verschwundellen Gaststätten (1.497 Objekte) geschlossen worden. 2011 und 2012 wird dies vermutlich einen ähnlichen Umfang haben. Nimmt man dann noch die spezielle Situation in Dachau hinzu, die gekennzeichnet ist durch den Leerstand nicht nur weiterer Pachtobjekte der Spaten-Löwenbräu-Gruppe, sondern auch von Objekten wie dem Hörhammer Bräu, dann wird offensichtlich, dass ein geeigneter Pächter nicht zu finden sein wird.

4.
Es ist unsere Absicht, nach der Bebauung der Flurnummer 23 mit Wohnungen das Brauereihauptgebäude grundlegend zu renovieren und zu einem Schmuckstück zu machen. Daneben besteht die Zusicherung, und diese kann durch einen Durchfuhrungsvertrag abgesichert werden, dass die denkmalgeschützten Gewölbe erhalten bleiben und dass vor allem der ehemalige Biergarten der Stadt Dachau für öffentliche Nutzung kostenfrei übereignet wird.


Wenn ich nicht davon überzeugt wäre, dass die Wohnbebauung der ehemaligen Flaschenfüllerei und die künftige Nutzung der ehemaligen Schlossbergbrauerei überwiegend zu Wohnzwecken der Stadt Dachau und vor allem seiner Altstadt zu Gute kommt, hätten wir das Projekt Schlossberg schon längst aufgegeben und möglicherweise an den nächst besten Bauträger veräußert, der damit vermutlich eher zweifelhafte Projekte verfolgt hätte.

Dr. Jobst Kayser-Eichberg
Vorsitzender des Aufsichtsrates der Sedlmayr Grund und immobilien KGaA

3. Mai 2012



Donnerstag, 3. Mai 2012

Werkausschuss: Hallenbadneubau rückt näher und wird greifbar

Im Werkausschuss wurde heute die Machbarkeitsstudie und Vergleich zwischen Sanierung Hallenbad und Neubau Hallenbad vorgestellt. Dabei wurden die Risiken einer Sanierung deutlich aufgezeigt sowie die Chancen, welche mit einem Neubau verbunden sind.
Ebenfalls wurde eine erste Kostenschätzung nach DIN 276 vorgelegt. Im weiteren Verlauf soll noch eine Lebenszyklusanalyse erfolgen, deren Ergebnisse ebenfalls noch dem Werkausschuss vorgelegt werden sollen.

Bereits jetzt zeichnet sich eine klare Tendenz für einen Neubau eines Hallenbades mit Saunabereich und acht Schwimmbahnen ab.

Der Neubau wurde geprüft, weil die CSU im Herbst 2011 dies beantragt hatte und vor einer Analyse nicht die bereits geplante Sanierung beschliesen wollte. Zum damaligen Zeitpunkt wurde sie hierfür stark kritisiert und belächelt. Nun, wo die Ergebnisse vorliegen, stimmen alle Fraktionen der Neubaulösung inklusive Saunabereich zu.

Dies wurde ebenfalls von zahlreichen Zuhörerern des Schwimmvereines Dachau, welche zur Ausschusssitzung gekommen waren, zustimmend aufgenommen.

Die Werkleitung wurde nunmehr beauftragt mit der Stadt Dachau die Finanzierung abzuklären.



Aufwandsentschädigung Wahlhelfer und Schulweghelfer erhöht

Der Hauptausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung die Aufwandsentschädigung für

  • Schulweghelfer auf 5,10 € und
  • für Wahlhelfer auf 50 €
erhöht.

Die Entschädigung für die Schulweghelfer war im Zuge der Finanzkrise 2008/2009 gekürzt worden. Nun wurde diese Kürzung wieder rückgängig gemacht.

Die Entschädigung für Wahlhelfer wurde auf 50 € angehoben. Es wurde darauf hingewiesen, dass immer mehr Wahlen und Abstimmungen wegen Bürgerentscheiden stattfinden und sich immer weniger Bürger für dieses Amt bereit erklären würden. Man hoffe mit der Anhebung der Entschädigung mehr freiwillige für diese wichtige Funktion gewinnen zu können.

Wer Interesse an der Mitarbeit als Wahlhelfer hat kann sich im Bürgerbüro bei der Stadt Dachau melden und einteilen lassen.