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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Dienstag, 26. März 2013

OB Peter Bürgel ein 60er

von links: Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky,
Fraktionsvorsitzender Christian Stangl
Oberbürgermeister Peter Bürgel
Ortsvorsitzender Peter Strauch (alle CSU)

CSU Stadtratsfraktion und CSU Ortsverband überreichten OB Peter Bürgel am 22.03.2013 zu seinem 60. Geburtstag im Rahmen eines Empfangs im Rathaus ein Geschenk.

Bürgermeisterin Gertrud Schmidt-Podolsky ließ den politischen Werdegang unseres OB Revue passieren mit Unterstützung des Kulturamtsleiters Tobias Schneider, welcher für vom OB geliebte Musikeinspielungen sorgte.

Zum Empfang waren zahlreiche Bürgermeister aus dem Landkreis sowie viele politische Weggefährten des OB und Mitarbeiter des Rathauses gekommen.




Sonntag, 24. März 2013

Holzskulptur im Bauhof "aufgetaucht" - Antrag zu Restaurierungskosten

Viele Dachauer erinnern sich noch an den Künstler Erwin Borgwardt wegen seiner Eisskulpturen. Ein weniger vergängliches Werk ist eine Holzskulptur, die aus einem mächtigen Lindenstamm gefertigt wurde und eine Familie zeigt. An dieser arbeitete Borgwardt im Torbogen des Dachauer Wasserturms. Leider verstarb er, ohne die Skulptur vollenden zu können. Schlussendlich landete das Werk im Bauhof, wo es nun wieder aufgetaucht ist. CSU-Kulturreferent Härtl und ÜB-Bauhofreferent Höfelmaier beantragen daher zu prüfen, mit welchem finanziellen Aufwand die Skultur restauriert werden kann. Der Antrag im Wortlaut: http://www.dachau.de/uploads/2013-03-19_Antrag_Haertl-Hoefelmaier_Holzskulptur_Borgwardt.pdf

Donnerstag, 21. März 2013

Bauausschuss gibt Planungsgrundsätze für MD-Gelände vor

Vorplanung der DEG GmbH
Der Bauausschuss hat zu grundlegenden Fragen der Bebauung des ehemaligen MD-Geländes Aussagen getroffen und verschiedene Antworten auf Fragen des Investors gegeben.

Die Ausschusssitzung, welche unter Beteiligung zahlreicher Zuhörer im großen Sitzungssaal des Rathauses stattgefunden hat, hat zu folgendem Ergebnis geführt (in Stichpunkten):

  • Die Aufstellung von Teilbebauungsplänen wurde abgelehnt. Es soll ein einheitlicher Bebauungsplan für das gesamte Gelände erstellt werden und an der Grundlagenvereinbarung, welche bereits mit dem Investor getroffen wurde, soll grundsätzlich festgehalten werden.
  • Es soll ein Anteil von Wohnen und Handel/Gewerbe (ca.40 Prozent) auf dem Gelände verwirklicht werden. An Einzelhandelsflächen kann sich der Stadtrat eine Fläche von bis zu 15.000 qm vorstellen. Dabei sollen vor allem Einzelhandelsflächen im Bereich von 100 bis 200 qm Verkaufsfläche vorzufinden sein.
  • In den Fachausschüssen des Stadtrats, vor allem im Kutlurausschuss, soll entschieden werden, welche Gebäude und öffentlichen Nutzungen die Stadt selbst verwirklichen will. Dies soll bis Juni 2013 erfolgen.
  • Die bauchlichen Hochpunkte des jetzigen Geländes und Industrieanlagen sollen grundsätzlich in die Planung übernommen werden. Der Wasserturm soll als Industriedenkmal und Identifikationsort erhalten werden.
  • Eine Verkehrsanbindung des Gebietes an die Freisinger Straße ist zwingend vorzusehen.
Weiterhin wurden viele weitere Fragen beantwortet. Nunmehr soll ein Planer beauftragt werden, um mit diesen zentralen Kernaussagen eine Planung für das Gelände zu erstellen und den vorliegenden Rohentwurf zu überarbeiten.



Samstag, 16. März 2013

Link zum Bürgermagazin und zur neuen Fahrradkarte

Das neue Bürgermagazin März/April 2013 ist online und kann unter http://www.dachau.de/uploads/Stadt_im_Gespraech_-_Maerz.pdf abgerufen werden.

Auch eine neue Fahrradkarte ist online verfügbar unter http://www.dachau.de/uploads/Radlkarte-2013.pdf und kann herunterladen werden.

Viel Spaß und Orientierung damit ;-)



Mittwoch, 13. März 2013

Bauausschuss: MD-Gelände in öffentlicher Sitzung im großen Sitzungssaal Rathaus Dachau

Am Dienstag den 19.03.2013 Beginn 18 Uhr tagt der Bauausschuss des Stadtrates Dachau zum Thema Entwicklung MD-Gelände in öffentlicher Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses Dachau.

Zuhörer sind hierzu eingeladen.

Die Träger der Entwicklungsgesellschaft DEG GmbH haben bereits in einer Pressekonferenz ihre Vorstellungen gegenüber der Dachauer Presse bekannt gegeben:

http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/dachau/md-gelaende-finanzierung-steht-2796970.html 

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/md-gelaende-die-buergschaft-1.1622509 




Freitag, 1. März 2013

Zentren- und Einzelhandelskonzept - Leserbrief Dr. Forster Freie Wähler (FW)

Aufgrund der Diskussion im Bauausschuss des Dachauer Stadtrates über die Genehmigung des "Workwearstores Engelbert Strauss" im Gewerbegebiet GADA Bergkirchen hat sich eine lebhafte Diskussion über das Zentren- und Einzelhandelskonzept (Link zur Originalfassung) der Stadt Dachau entwickelt.

Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Dachau, Dr. Edgar Forster (FW), hat sich in einem Leserbrief im Münchner Merkur zu Wort gemeldet und stellt hierzu zusammenfassend fest: "Eine kommunale Planwirtschaft kann die Einkaufsmöglichkeiten für die Bürger nur verschlechtern, und die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auch". Er wirft CSU und ÜB darin vor, mit dem Zentren- und Einzelhandelskonzept wichtige Gewerbeansiedlungen wie etwa den Media-Markt in Dachau zum Nachteil der Bürger und Stadt verhindert zu haben und zu verhindern.

Wir als CSU Stadtratsfraktion stellen hierzu fest:

1. Die Ansiedlung eines Media-Marktes an der Stadtrand-Lage würde wichtige Flächen verbrauchen, welche für das produzierende Gewerbe und die Expansion bestehender Betriebe benötigt werden. Nach Auffassung unserer Fraktion und der deutlichen Mehrheit des Stadtrates liegt hier der Schwerpunkt der kommunalen Wirtschaftspolitik durch Schaffung sozialversicherungspflichtiger vollwertiger Arbeitsplätze und eines breiten Fundaments an Gewerbesteuerzahlern. Das Gewerbesteueraufkommen eines Media-Marktes ist hierbei im Vergleich dazu erfahrungsgemäß zu vernachlässigen.

2. Das Zentren- und Einzelhandelskonzept soll neben der Stärkung des innerstädtischen Bereichs (Stichwort: Verödung der Innenstädte) den Flächenfrass in der Stadtrandlage durch großflächigen Einzelhandel verhindern. Dies ist ebenfalls eine Zielsetzung des Umweltschutzes und einer geordneten Bauleitplanung. Aus diesem wichtigen Grund wurde das Zentren- und Einzelhandelskonzept in der Bauausschusssitzung am 18.01.2011 mit 12 Ja gegen 3 Nein-Stimmen sowie im Stadtrat am 01.02.2011 mit 31 Ja gegen 8 Nein-Stimmen mit großer Mehrheit beschlossen.

Neben CSU und ÜB haben somit ebenfalls zahlreiche Vertreter anderer Fraktionen zugestimmt.

Wir möchten bei dieser Gelegenheit hinweisen auf einen Fernsehbeitrag des BR-Fernsehmagazins quer, welcher sich zusammenfassend mit der Problematik beschäftigt. Verfügbar unter Link
http://blog.br.de/quer/betonierte-heimat-kommunen-wollen-mehr-gewerbegebiete-27022013.html 

Bei der Diskussion im Bauausschuss ging es um diese beiden Zielsetzungen, welche das Zentren- und Einzelhandelskonzept der Stadt Dachau verfolgt. Durch die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels in Nachbargemeinden in Randlagen und Gewerbegebieten wird dieses wichtige Ziel unserer Meinung nach zumindest beeinträchtigt, wenn nicht völlig ausgehöhlt  Um Neid auf das Projekt oder das Eingreifen in die Planungshoheit anderer Gemeinden geht es dabei sicherlich nicht.