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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 20. Mai 2013

Umgestaltung Münchner Straße - Diskussion im Bauausschuss

.. wie bei der Langen Tafel sollte die Münchner Straße
genutzt werden, so wollen es einige Bürger.

Autofahrer, Fußgänger, Fahrradfahrer - alle nutzen die Münchner Straße. Und alle beklagen die aktuelle Situation und den zu geringen Verkehrsraum für ihren eigenen Bedarf.

Zum einen ist die Straße eine Durchgangsstraße Richtung München, welche täglich von vielen Dachauer Bürgern und Pendlern aus dem Landkreis zur Durchfahrt benutzt wird.

Zum anderen ist die Straße aber auch die zentrale "Einkaufsstraße" in der Stadt Dachau und hat damit in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung die Altstadt überholt (Stichwort 1a-Lage).

Die verschiedenen Interessen und Vorstellungen prallen bei der Frage aufeinander, in welcher Weise die innere Münchner Straße verändert werden soll und umgestaltet werden soll.

Bereits in den vergangenen Jahrzehnten wurde dies im Stadtrat vielfach diskutiert und Planungsentwürfe zu diesem Thema eingeholt. Zu einer endgültigen Entscheidung kam es jedoch aufgrund des jeweiligen "Aufschreis" der negativ Betroffenen hiervon nie.

Der Stadtrat möchte nun mit einem Verfahren der Bürgerbeteiligung eine Planung entwickeln, welche von den Bürgern im Nachgang akzeptiert wird. Am Ende könnte die Abstimmung in Form eines Bürgerentscheides stehen, wie von der Fraktion Bündnis für Dachau vorgeschlagen und beantragt.

Zuvor müsste jedoch ein Bürgerbeteiligungsprozess stattfinden, welcher zu Akzeptanz bei den Bürgern führt. Die Einrichtung eines bisher im Bauausschuss diskutierten runden Tisches wäre eine Möglichkeit. Jedoch ist klar, dass das Ergebnis stark von der Besetzung des runden Tisches und den dort anwesenden Vertretern abhängig ist. Darum wird häufig die Diskussion geführt, wer und in welcher Anzahl an diesem runden Tisch Platz nehmen darf.

Die CSU Stadtratsfraktion bestand auf die Einholung verschiedener Verfahrensvorschläge (mindestens 3) wie eine Bürgerbeteiligung mit dieser Fragestellung durchgeführt werden kann. Ein Vorschlag liegt bereits vor; zwei weitere werden nun noch eingeholt.

Der Bauausschuss wird sich dann für einen Verfahrensvorschlag entscheiden und das Verfahren kann beginnen. Mit einer hoffentlich breit akzeptierten Planung als Endergebnis.


Mittwoch, 8. Mai 2013

Kultur auf dem MD-Gelände

Im Kulturausschuss gestern wurden die Weichen für die von der Stadt gewünschte kulturelle Nutzung des MD-Geländes gestellt. Die meisten Beschlüsse wurden - wie schon im Bauausschuss - einstimmig getroffen. Bei den weiteren Planungen soll Folgendes berücksichtigt werden:

1. Museum/Zentrum für Menschenrechte
Eine derartige Einrichtung würde Dachau als Lern- und Erinnerungsort zwar gut anstehen, ist aber für die Stadt nicht finanzierbar. Ein zweistelliger Millionenbetrag wäre erforderlich. Finanzielle Unterstützung durch Dritte wird es nicht geben.

2. Museum für zeitgenössische Kunst
Die Neue Galerie hat mittlerweile ihre Heimat im ehemaligen "Café Flori" gefunden, so dass sich entsprechende Überlegungen für das MD-Gelände erledigt haben.

3. große Veranstaltungshalle für 1.000 Besucher
Die deutliche Mehrheit des Ausschusses hat sich der Argumentation der CSU-Fraktion angeschlossen, dass die dezentrale Kulturstruktur mit unterschiedlichsten Spielstätten von Café Gramsci über Kulturschranne, Thoma-Haus, Leierkasten, ASV-Halle bis hin zu Open Airs auf dem Rathausplatz dem Dachauer Kulturleben besonderen Charme verleiht und daher erhaltenswert ist. Zwar besteht für eine Handvoll Veranstaltungen im Jahr (wie etwa Abibälle etc.) ein Bedarf nach einer solchen Einrichtung. Diese müsste aber natürlich das ganze Jahr über "bespielt" werden. Das Kulturamt müsste dann - wie etwa Fürstenfeldbruck, Germering oder Unterschleißheim - mit erheblichem finanziellen Aufwand (Verluste pro Jahr in den genannten Städten 1-2 Mio Euro) die üblichen Veranstaltungen von Operette bis Kabarett nach Dachau holen, die auch die anderen Gemeinden anbieten. Das würde wiederum die heutigen Strukturen - kaum eine andere Stadt hat so viele ehrenamtlich tätige Kulturschaffende wie Dachau - gefährden. Eine große Veranstaltungshalle soll daher nicht weiterverfolgt werden.

4. öffentlicher Platz ("Mühlenforum")
Der Ausschuss begrüßte es aber ausdrücklich, wenn ein öffentlicher Platz geschaffen wird, der sich für Veranstaltungen, etwa Open Airs im Rahmen des Musiksommers, eignet.

5. Jugendkulturzentrum
Die CSU-Fraktion hat herausgestellt, dass sie schon in der Vergangenheit Jugendkultureinrichtungen unterstützt hat, wie etwa den "Freiraum" in der Brunngartenstraße oder die neuen Bandübungsräume in der Friedenstraße, die im Herbst eröffnet werden. Auch ein Jugendkulturzentrum wurde begrüßt, das langjährige Engagement der entsprechenden Initiative, bei der auch die Junge Union Mitglied ist, ausdrücklich gelobt. Es sollen ein flexibler Veranstaltungsraum, ein Jugendcafé und mehrere unterschiedlich nutzbare Räume vorgesehen werden. Als Träger soll der Landkreis mit ins Boot geholt werden.  Wenn keine Jugendveranstaltungen stattfinden, soll der Raum auch anderen Vereinen zur Verfügung gestellt werden.

6. Papiermuseum
Auf dem MD-Gelände soll auch zukünftig die Vergangenheit der Papierfabrik sichtbar bleiben. Neben dem Erhalt des Wasserturms hat sich die CSU-Fraktion daher auch für den Erhalt des Museumsgebäudes und seiner liebevoll zusammengetragener Exponate ausgesprochen. Attraktiv wird das Museum aber wohl nur in Kombination mit einem Café o.ä. sein. Eine Trägerschaft durch die Stadt kommt nicht in Betracht. Es bleiben die weiteren Plände des Investors, etwa die Gründung eines Trägervereins, abzuwarten.


1 3/4 Stunden wurde intensiv diskutiert und im Ergebnis aus Sicht der CSU-Fraktion die Weichen richtig gestellt. Man darf auf die konkreten Planungen gespannt sein...