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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Sonntag, 29. Juni 2014

Interessantes aus der Fraktion - heute: Schulreferentin Graßl

Haben Sie`s gewusst? Nein, nicht dass Katja Graßl (CSU) Dachaus Schulreferentin ist. Das ist mittlerweile bekannt. Sondern, dass sie Lehrerin an Deutschlands bester Schule, der Anne-Frank-Realschule ist! Wir freuen uns, eine so kompetente Referentin stellen zu können und gratulieren der Schule recht herzlich!

Details hier:
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/anne-frank-realschule-in-pasing-was-deutschlands-beste-schule-ausmacht-1.1989944

Mittwoch, 25. Juni 2014

Neue Anträge: Parkhaus und Behindertenparkplätze

Zwei neue Anträge hat die CSU-Fraktion gestellt:
1. Die Stadt möge prüfen, ob abends das Parkhaus der Volksbank in der Altstadt genutzt werden könnte.
2. Auf dem Parkplatz der Sparkasse sollen Behindertenparkplätze eingerichtet werden.

Alle Details hier:
http://www.dachau.de/uploads/1_ffnung_des_Parkhauses_der_Volksbank_Raiffeisenbank.pdf
http://www.dachau.de/uploads/1_Verbesserung_der_Parksituation_fr_Rollstuhlfahrer_.pdf

Newsflash: Hauptausschuss vom 26.6.14

Darum ging`s u.a.:
  • Die ehemalige Stadträtin Schilhabel hat beantragt, Live-Streams von Stadtrats- und Ausschusssitzungen im Internet zu veröffentlichen. Geschätzte Kosten für die Anschaffung der Technik: 25.000 € zzgl. Kosten für den Kameramann. Wie auch Frau Sedlbauer (ÜB) plädierte die CSU dafür, zunächst die bisherigen Maßnahmen für mehr Bürgernähe (Bürgersprechstunde, Informationen auf der städtischen HP zu den Sitzungen etc.) besser publik zu machen. Hier bestünde bislang nur überschaubares Interesse. Kosten und erwartbarer Nutzen stünden beim Live-Stream nicht in  Relation. Gegen die Stimmen der CSU hat die Mehrheit eine Vertagung des Themas beschlossen. Man darf gespannt sein, welche Erkenntnisse die Verwaltung aus anderen Kommunen beibringt - in Passau war es zB die SPD-Fraktion, die sich lange gegen Übertragungen gewehrt hat...
  • CSU-Stadträtin Silvia Kalina wurde neben Herrn Ullmann, Frau Sedlbauer und Frau Drexler als Vertreter des Stadtrats in die Dachauer Bürgerstiftung gewählt.

Newsflash: Bauausschuss 25.6.14

Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:
  • Fahrradparkhaus auf der Ostseite des Bahnhofs wird gebaut, und zwar südlich der Unterführung - 1200 Fahrradstellplätze stehen dann zur Verfügung. Kosten 1,7 Mio €, vsl. 558.000 € fließen als Zuschuss zurück.
  • Die von der Verwaltung gewünschte Priorisierung von Hochbauprojekten hat die CSU-Fraktion mit klaren Worten abgelehnt: Ohne Darstellung von Abwägungsgründen sollte der Ausschuss entscheiden, Äpfel wurden in der Vorlage mit Birnen verglichen (zB WC-Anlage am Unteren Markt - Volumen 0,6 Mio € mit Erweiterung Grundschule Augustenfeld - Volumen 6,5 Mio €). Gerade im FSA angekündigte Krippen- und Hortneubauten sollten nun wieder de facto "kassiert" werden. Erst wenn im nächsten Bauausschuss dargelegt wird, welches Projekt welche Kapazität bindet, welche Folgekosten durch die Verschiebung eines Projekts entstehen (die VHS hat bereits Räume für die Zeit der Sanierung angemietet!) und welche rechtlichen Zwänge bestehen (Die derzeitige Unterbringung des neuen Feuerwehrfahrzeugs in Pellheim ist höchst problematisch!) kann über Priorisierungen gesprochen werden. Dem ist der Ausschuss gefolgt.
  • Der Antrag der CSU-Fraktion, ein Konzept zur Entwicklung von Gewerbeflächen zu erstellen (http://www.dachau.de/uploads/Gewerbeflchenentwicklung_Antrag_der_CSU-Fraktion_v.pdf) wurde einstimmig angenommen. Der Vorschlag von Kai Kühnel, Bündnis für Dachau, mitzuklären, welche Gewerbebetriebe aus Sicht der Stadt und des Steueraufkommens überhaupt wünschenswert sind, wurde aufgegriffen. Wir legen wert darauf, dass der Antrag schnell, ohne externe Beratung und unter Federführung der Wirtschaftsförderung umgesetzt wird - erst dann kann man über Landschaftsschutzgebiete etc. entscheiden.

Dienstag, 3. Juni 2014

Wunder gibt es immer wieder - Stadtratssitzung am 3. Juni 2014

Im Bauausschuss letzte Woche wurde der Vorschlag von Liegenschaftsreferent Gustl Haas (CSU), an die Erweiterungspavillons für die Grundschule Dachau-Ost einen zusätzlichen Pavillon anzudocken, um durch diese Kombinutzung kostensparend Hortplätze zu schaffen, von der Stadtverwaltung noch verworfen - und schon heute schlägt dieselbe Verwaltung dem Stadtrat genau dieses Vorgehen vor, das dann einstimmig angenommen wird! Qualität setzt sich eben durch...

Eher wunderlich als wunderbar: In einer Zeit, in der der Familien- und Sozialausschuss ständig auf dem Laufenden sein muss, was die Entwicklung der Krippen- und Hortsituation angeht, verlegt OB Hartmann (SPD) die nächste Sitzung von Juni auf Ende Juli. Nach Intervention der CSU-Fraktion findet nun eine zusätzliche FSA-Sitzung Ende Juni statt.