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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 26. Januar 2015

CSU unterstützt Vereinsgründung "Runder Tisch gegen Rassismus"

Hier geht`s zur Berichterstattung:                                                                                                      
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/dachau-gemeinsam-gegen-diskriminierung-1.2320349                                                                                                                                     

Samstag, 24. Januar 2015

Neuer OB und Verwaltung schreiben von CSU ab - wo man doch alles anders machen wollte


Wie ist die CSU Stadtratsfraktion nicht kritisiert worden für ihren kritischen Umgang mit dem Prozess der integrativen Stadtentwicklungsplanung und Bürgerbeteiligung.

Gerade im vergangenen Kommunalwahlkampf wurde immer wieder der Vorwurf erhoben und "hochgespült", die CSU Stadtratsfraktion wolle es den Bürgern nicht ermöglichen, sich in Bürgerbeteiligungsverfahren einzubringen und sie würde dies ablehnen.


Bereits im Juni 2013 stellte die CSU Stadtratsfraktion in einer Presseerklärung klar, dass dieser Vorwurf nicht richtig ist und gab als Lösungsmöglichkeit vor, nach Anhörung eines Expertenvortrags auf ein projektbezogenes Bürgerbeteiligungsverfahren umzustellen.

Pressemitteilung der CSU Stadtratsfraktion vom 26. Juni 2013
http://csustadtrat.blogspot.de/2013/06/csu-stadtratsfraktion-dachau-zur.html


Nun wurde im Hauptausschuss ein neues Konzept für die Bürgerbeteiligung zur Abstimmung gestellt.

Es sieht ebenfalls die Umstellung auf ein projektbezogenes Bürgerbeteiligungsverfahren bei geeigneten Projekten vor. Das Bürgerbeteiligungsverfahren soll bei geeigneten Projekten vom Ausschuss/Stadtrat beschlossen werden. Die Integrative Stadtentwicklung in Ihrer bisherigen Form wird nicht fortgeführt.

Die Verwaltungsvorlage entstand nachdem im Stadtrat Frau Ritter von der Landeshauptstadt München von Bürgerbeteiligungsprojekten in der Landeshauptstadt München berichtet hatte.

Download Beschlussvorlage für Hauptausschuss



Fazit:

Trotz steter Kritik, wurde das Konzept der CSU mit nur einer Gegenstimme (FDP) im Stadtrat angenommen.


Christian Stangl



Ziegler-Villa - eine neue Idee und Hoffnung


Auf Antrag der CSU Stadtratsfraktion wurde die Ziegler Villa und die Nutzung des städtischen Gebäudes erneut im Hauptausschuss diskutiert.

Die Beschlussvorlage (Link Download Beschlussvorlage) legte den Mitgliedern des Hauptausschusses nahe, was in den vergangenen Jahren versucht wurde, um der Ziegler Villa nach dem Auszug der Scheibner Wirtschaftsschule eine neue Nutzung zuzuführen.


VHS, Kinderbetreuungseinrichtung, Künstlerateliers, MINT-Campus, Berufsschule - fast alles wurde schon debattiert und diskutiert.

Eine Sanierung koste geschätzt ca 3,3 Mio. Euro, wie die Verwaltung ebenfalls mittelte.

Das Bündnis für Dachau brachte nun eine neue Idee ins Spiel. Das "Mietshäuser Syndikat", eine Gesellschaft aus Freiburg, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Personen zu beraten, die alte Gebäude kaufen und selbst sanieren wollen. Mal sehen !

Christian Stangl







Mittwoch, 21. Januar 2015

Ludwig Thoma Haus wird bezüglich des vorbeugenden, baulichen Brandschutzes ertüchtigt


CSU Sprecherin, Frau Bürgermeisterin Gertrud Schmidt Podolsky, ließ von Beginn an keine Zweifel aufkommen: „Uns helfen nur vollumfänglich nutzbare Räumlichkeit im einzig vorhandenen städtischen Veranstaltungshaus dieser Art“, lautete die Parole.

Alle Fraktionen stimmten in gleichem Tenor zu und stimmten einstimmig für die kostenintensiveren Ausführungsvorschlag des hinzugezogenen Brandschutzsachverständigen. Dem Einbau einer alle Gefährdungspotenziale abdeckenden Sprinkleranlage und somit einer weiterhin uneingeschränkten Nutzung des Ludwig Thoma Hauses steht somit nichts mehr im Wege.

Wolfgang Moll


Ehemalige MD – Papierfabrik: Vorschlag der Verwaltung zu einem weiteren Vorgehen mithilfe einer klassischen Bürgerbeteiligung findet ( noch ) keine Zustimmung


Die auf Anregung der Stadtverwaltung erfolgte Vorstellung eines neutralen Moderationsteams, die Planungen auf der Industriebrache zielführend voranzubringen, konnte das Gremium fraktionsübergreifend nicht so recht überzeugen.

Es blieben eine Reihe von Fragen offen. Insbesondere die angedachte Würdigung und Einbindung
des Siegerentwurfes des Architektenwettbewerbs und die Ausarbeitung des Thementisches der integrativen Stadtentwicklung kann beim vorgeschlagenen kooperativen Partizipationskonzept nicht nachvollzogen werden.

Man verständigte sich schließlich auf Anregung der CSU, den Ablauf eines Moderationsprozesses zu konkretisieren.

Wolfgang Moll




TSV 1865 Dachau: Richtungsweisend stimmt eine große Mehrheit dafür, die Verwaltung zu beauftragen, weitere Schritte zur Verlagerung vorzubereiten


Wie von der CSU Fraktion von Anfang an favorisiert, gibt es, wenn man eine zeitgemäße Entwicklung des Dachauer Traditionsvereins nicht aufhalten will, kaum eine Alternative zu einer Aussiedelung.

Eine der Entscheidung zugrunde gelegene eindeutige gutachterliche Einschätzung zum Immissionsschutzrecht gab schließlich den Ausschlag dafür, nach langen Jahren des „Hin und Her“ künftig zielführend vorgehen zu können.

Wolfgang Moll






Freitag, 16. Januar 2015

Ehre, wem Ehre gebührt: Freunek und Zehrer ausgezeichnet

Auf Antrag der CSU-Fraktion haben gestern unsere beiden langjährigen Stadträte Helmuth Freunek und Erwin Zehrer den goldenen Ehrenring der Stadt Dachau erhalten - nach der Ehrenbürgerwürde die höchste Auszeichnung der Stadt. Helmuth Freunek, der Erfinder der Dachauer Volkshochschule, gehörte dem Stadtrat 42 Jahre an, Erwin Zehrer, auch verdienter ehemaliger Kreisbrandrat, 36. Wir ziehen vor diesem gewaltigen Engagement den Hut und gratulieren herzlich!

Mittwoch, 14. Januar 2015

Kultur, Kultur: Antrag zu Ruckteschell-Villa gemeinsam mit Bündnis für Dachau

Das politische Jahr 2015 beginnt traditionell: CSU und Bündnis für Dachau sorgen wie schon in der Vergangenheit dafür, dass die Ruckteschell-Villa eine lebendige Künstlervilla bleibt. In einem gemeinsamen Antrag wird wieder eine "Stipendiatin" vorgeschlagen, dieses Mal aus Schweden:

 Einen akustischen (und optischen) Eindruck gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=PPfYplgzKTQ