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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 17. August 2015

Alle im Sommerloch oder was?

Die Dachauer SZ zitiert heute unter der Überschrift "Eine Wende in der Geschichte der Schranne" OB Hartmann (SPD) mit den Worten, dass sich der Stadtrat entschlossen habe, das gesamte Erdgeschoss der Schranne der Künstlervereinigung Dachau anzubieten. Hartmann soll der SZ mitgeteilt haben, die Ausschreibungsunterlagen für die Gastronomie würden vorbereitet werden, aber man wolle sich alle Optionen offen halten.

Da kann man nur sagn: Ja hamma denn schon wieder Sommerloch oder was?

1. Es gibt keinen entsprechenden Stadtratsbeschluss. Es sei denn von einem anderen Stadtrat als dem, in dem wir sitzen...
2. Es gibt aber sehr wohl einen unverändert bestehenden Beschluss des Kulturausschusses, der die Nutzung der Schranne mit KVD - Kleinkunstbühne - Gastronomie vorsieht.
3. Die Ausschreibung betreffend die Gastronomie in der Schranne ist bereits abgeschlossen und es liegen Bewerbungen vor. Die Bewerber werden sich freuen, wenn sie nun lesen, dass alles nur ein Witz war...

Die Stadt braucht eine gute Lösung für die KVD und eine gute Lösung für die Kleinkunstbühne samt Gastronomie. Deshalb haben es alle Bewerber für die Gastronomie verdient, dass ihre Vorschläge sauber geprüft werden. Und dann kann man weiterreden...aber eben erst dann.

Liebe SZ, bitte besser recherchieren - die größte Hitze ist doch vorbei ;-)
Lieber OB Hartmann, bitte die Dinge offiziell richtigstellen...

Und dann können alle wieder ganz entspannt den Urlaub genießen - schönen August noch!

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Sonntag, 2. August 2015

Bürgerbeteiligung MD - welche Bürgerideen werden weiterverfolgt?

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat sich der Stadtrat intensiv mit einer Fülle von Bürgeranregungen auseinandergesetzt - und sie überwiegend aufgegriffen. Folgende wichtigen Punkte werden daher den Planungen zugrunde gelegt:
  • Die architektonische Qualität wird zB durch Wettbewerbe oder einen Gestaltungsbeirat gewährleistet. Ein wichtiges Anliegen unserer Fraktion übrigens für das gesamte Stadtgebiet.
  • Die weitere Ausgestaltung der Grün- und Freiflächen wird erneut in einen Bürgerbeteiligungsprozess gegeben. Es soll über die Nutzung und Gestaltung dieser Flächen diskutiert werden, die Lage von Spiel- und Bolzplätzen sowie die Lage einer möglichen weiteren Brücke für Fahrradfahrer über die Amper.
  • Die Dachauer Grundsätze für Baulandausweisung finden Anwendung, also eine Form der sozial gerechten Bodennutzung. Damit beteiligt sich der Eigentümer u.a. an den sozialen Folgelasten seines Bauvorhabens. Es wird zudem geprüft, ob sogenannte Bonuskubaturen vorgesehen werden können, also Flächen für gemeinschaftliche Nutzungen.
  • Der soziale Wohnungsbau soll nicht nur in einem Quartier, sondern über das ganze Gelände verteilt vorgesehen werden.
  • Die Wünsche der Bürger nach einer aktiven Gewerbeansiedlungspolitik, zukunftsorientierten, hochwertigen Arbeitsplätzen, Lärmschutz entlang der Bahn, einer attraktiven fußläufigen Verbindung zur Altstadt und einen attraktiven Branchenmix beim Einzelhandel werden unterstützt. 
  • Es wird ein ganzheitliches Mobilitätskonzept für das MD-Gelände erstellt. U.a. wird die bereits in Planung befindliche Fahrradabstellsatzung Anwendung finden. Für die Altlastenentsorgung muss ein eigenes Verkehrskonzept erstellt werden.
Bei der Abschlussveranstaltung zur Bürgerbeteiligung gab es zudem Irritationen zur Führung des Mühlbachs. Den Bürgern wurde ausschließlich Material mit einer südlichen Führung des Mühlbachs vorgelegt, bereits 2011 war jedoch eine nördliche Führung beschlossen worden. Die CSU-Fraktion hat deshalb darum gebeten, in die nächste Bauausschuss-Sitzung die Planer einzuladen, um die Vor- und Nachteile beider Varianten aufzuzeigen. Die hat OB Hartmann zugesagt.

Dr. Dominik Härtl
Fraktionsvorsitzender

Samstag, 1. August 2015

Kulturausschuss im Überblick



Maibaum:
Auf Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler erhalten zukünftig Vereine und Organisationen wieder einen Festzuschuss zum Maibaumaufstellen. Desweiteren ist geplant, ab 2017 wieder einen städtischen Maibaum am Unteren Markt aufzustellen.
Eine Tradition, die es auf jeden Fall zu unterstützen gilt!

Dachau-Preis für Zivilcourage:
Der Dachau-Preis für Zivilcourage soll aufgewertet werden! Auf unseren Antrag hin wird nun eine Arbeitsgruppe zusammen mit dem Kulturamt, gebildet, die sich mit der Umsetzung befasst. Das Ziel sind "Dachauer Tage für Menschenrechte" unter Beteiligung von Dachauer Vereinen.

Ruckteschell-Villa:
Die Ruckteschell-Villa bekommt von August bis Oktober 2016 wieder neuen Besuch. Die bildenden Künstler Jackie R. Murray (Südafrika) und Gideon Gomo (Zimbabwe) erhalten für Ihren Aufenthalt ein Wohnstipendium der Stadt Dachau. Wir freuen uns auf ihren Besuch!

Benedikt Hüller
Stadtrat