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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Montag, 25. Januar 2016

Hauptausschuss: Kooperation Tennis



ASV, Tennisfreunde und TCD sollen nach Wunsch des Ausschusses gemeinsam ausloten, welchen Bedarf an Tennisplätzen die Vereine tatsächlich sehen. 

Erste Kooperationssignale wurden bereits gegeben, was die CSU-Fraktion und Sportreferent Günther Dietz ausdrücklich begrüßen. Der ASV müsste bei einem Ersatzneubau für die Georg-Scherer-Halle seine 13 Tennisplätze am bisherigen Standort aufgeben. Bevor eine konkrete Planung für Ersatzflächen erfolgt, ist zunächst der Bedarf im Lichte eine Kooperation der Vereine zu klären. Parallel zu dieser Bedarfsanalyse soll auch nach dem Wunsch der CSU-Fraktion aufgezeigt werden, welche Eckpunkte für eine Umweltverträglichkeit an dem vorgeschlagenen neuen Standort südlich der Tennisfreunde gegeben sein müssen.

Hauptausschuss: CSU lehnt Erhöhung der Grabgebühren um mehr als 40% ab



Deshalb wurde nochmals eigens beantragt die bisherige Berechnungsgrundlage, die auf der Planung mit 3.500 Grabstellen beruhte, beizubehalten. 

Für die Bürger ist es nicht nachvollziehbar, weshalb nun nur noch mit 2.500 Grabstellen kalkuliert wird. Bei diesen mathematischen Operationen würden die Bürger, die eine Grabstelle unterhalten, deutlich mehr zur Kasse gebeten als bisher. Für die CSU gilt: Kostendeckung ist anzustreben, aber gleichzeitig darf nicht an der Berechnungsrundlage herumgeschraubt werden. 

Fazit: für die CSU Erhöhung nach 18 Jahren vertretbar, aber nicht in dieser Höhe. Der CSU-Vorschlag wurde mit 9 zu 6 Stimmen abgelehnt.

Mittwoch, 13. Januar 2016

Wechsel in der CSU-Fraktion


Die CSU-Fraktion im Dachauer Stadtrat geht mit weiteren personellen Veränderungen in das Jahr 2016: Florian Schiller folgt als Fraktionsvorsitzender auf Dr. Dominik Härtl, der aus beruflichen Gründen sein Stadtratsmandat zum Ende diesen Monats niederlegt.

 

Die Entscheidung, die Dr. Härtl nun vollzieht, ist der Fraktion bereits seit Herbst letzten Jahres bekannt: Am 5. Oktober 2015 informierte Dr. Härtl den Vorstand der CSU-Fraktion über seine Entscheidung, sein Stadtratsmandat auf Grund zunehmender beruflicher Verpflichtungen niederlegen zu wollen. Am 16. November wurde die Gesamtfraktion über diesen Schritt in Kenntnis gesetzt und man kam überein, die Veränderungen zum Jahreswechsel umzusetzen. Am 7. Dezember beriet die Fraktion über eine Nachfolgeregelung und wählte schließlich in geheimer Wahl mit 15 Stimmen, und damit einstimmig, Florian Schiller zum Nachfolger von Härtl. Die weiteren Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung in ihre Ämter gewählt.    

 

"Kommunalpolitik muss man mit Leidenschaft betreiben. Und diese Leidenschaft benötigt extrem viel Zeit", so formuliert es Härtl, der von 2008 bis 2014 Kulturreferent war und seit der letzten Kommunalwahl den Vorsitz der CSU-Fraktion inne hatte. In den vergangenen Monaten stellte sich heraus, dass für Härtl das Fahren „mit voller Kraft“ in Beruf und Stadtrat gleichzeitig nicht mehr möglich ist. Härtl wird in der Rechtsanwaltskanzlei Cipa Bürgel Köpf künftig mehr Verantwortung übernehmen und sich fachlich in den Bereichen Erbrecht und Mediation weiter spezialisieren. "Alles gleichzeitig geht leider nicht. In so einer Situation muss dann das Hobby gegenüber dem Beruf zurückstehen, so schwer mir dieser Schritt auch fällt", so Härtl.

 

Ab sofort wird also Florian Schiller, ebenfalls seit 2008 im Stadtrat und seit vergangenem Jahr Wirtschaftsreferent, die stärkste Fraktion im Stadtrat führen. Schiller ist 33 Jahre alt und beruflich als Einkaufsmanager tätig. Er war u.a. sechs Jahre JU-Ortsvorsitzender. Die Fraktion hat ihn für die kommenden zwei Jahre gewählt und dabei auch den Fraktionsvorstand neu aufgestellt. Ihm gehören nun mit der Sprecherin des Familien- und Sozialausschusses, Elisabeth Zimmermann und der Sprecherin des Bau- und Planungsausschusses, Gertrud Schmidt-Podolsky zwei Frauen an. Des Weiteren gehören August Haas sowie Günther Dietz als Geschäftsführer zum Team.

 

Schiller bedauert die Entscheidung Härtls, zeigt aber auch Verständnis: " Die gesamte Fraktion hat Respekt vor seiner Entscheidung. Dominik Härtl ist es durch sein großes Engagement gelungen, in der CSU-Fraktion ein konstruktives Miteinander zu schaffen. Es wird kontrovers um die besten politischen Lösungen gerungen. Dies ist ein arbeitsintensiver Prozess, der jedem ein hohes Maß an Teamfähigkeit abverlangt. Zugegeben: dabei knirscht es auch schon mal, es wird intern und nach außen hart argumentiert. Umso wichtiger ist es, dass wir dabei mit Respekt miteinander umgehen. Dafür stand Dr. Härtl und dafür werde auch ich in Zukunft stehen.“

 

Florian Schiller macht gleichzeitig deutlich, dass er die Fraktion künftig ein Stück weit anders führen wird als sein Vorgänger und die Aufgaben auf mehrere Schultern verteilt werden. So soll dem Fraktionsvorstand und den Ausschusssprechern mehr Gewicht gegeben werden. „Den Weggang der Kollegen Härtl und Moll sehen wir definitiv als Zäsur und wollen die Situation nun als Chance nutzen. Konstruktiver Diskurs innerhalb des Teams, klare Kante bei den großen Themen und klares Profil nach außen.“

 
Das Jahr 2016 wird für die CSU-Fraktion nach den personellen Veränderungen vor allem im Zeichen der Sachpolitik stehen: das von der Fraktion angestoßene Konzept zur Parkraumbewirtschaftung im Bahnhofsbereich wird die CSU mit ihren Mitgliedern diskutieren, bei den Themen Entwicklung MD-Gelände und Zukunft des TSV 1865 wird weiter auf zeitnahe Lösungen gepocht.