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Für Dachau.

Die CSU-Fraktion im Stadtrat.


Mittwoch, 15. März 2017

Update zum Thema Windrad

Nachdem der Werkausschuss mit 12:3 Stimmen entschieden hatte die Windraduntersuchungen auf den Weg zu bringen, haben sich umgehend in und um Pellheim kritische Stimmen zu wort gemeldet. Zum einen kamen diese aus der Bürgerschaft vor Ort, zum anderen aber auch aus den Nachbargemeinden. Genauso wie die eigenen Bürger waren auch die Nachbarn nicht vorab informiert worden.

Der Appell der CSU-Fraktion die Bürger frühzeitig zu beteiligen war noch in der Werkausschusssitzung nicht von ungefähr formuliert worden. Nachdem die Bürger vor Ort auf die gesetzliche 10H-Regelung vertrauten, hatte kaum noch jemand mit der Planung für ein Windrad im Raum Pellheim gerechnet. Daher wurde auf der Bürgerversammlung in Pellheim nicht nur dem Unmut über das Vorgehen Luft gemacht, sondern von den Bürgern auch mit überwältigender Mehrheit beschlossen, der Stadtrat möge die Planung stoppen.

Diese Kritik ist aus Sicht unserer Fraktion ernst zu nehmen. Sprich, es müssen nun alsbald die vorliegenden Überlegungen in einem umfassenden Dialog- und Beteiligungsprozess, initiiert durch die Stadt und die Stadtwerke, mit den Bürgern besprochen werden. Eine bloße Information oder Beteiligung im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens, wie von OB Hartmann auf der Bürgerversammlung, erklärt reicht nicht aus. Letztlich heißt 10H faktisch auch, dass eine Unterschreitung dieser Grenze nur gemeinsam mit den Bürgern auf den Weg gebracht werden kann. Gelingt es beispielsweise die angedachte Genossenschaft in der Bevölkerung zu verankern oder nicht? Fühlen sich die Bürger nach diesem Prozess soweit im Bilde über das Vorhaben und seine Vor- und Nachteile, dass sie für sich eine informierte Entscheidung treffen können?

Die Frage ist deshalb, ob nach diesem äußerst holprigen Start des Projekts noch so etwas wie ein Konsens in der Bevölkerung vor Ort hergestellt werden kann. Die Antwort auf diese Frage wird in der CSU-Fraktion intensiv diskutiert werden um unsererseits das Für und Wider abwägen zu können. Für mich als Fraktionsvorsitzenden steht jedenfalls fest, dass es ein Windrad gegen eine Front aus Bürgern vor Ort nicht geben darf.

Florian Schiller
Fraktionsvorsitzender

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